Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.05.2017 (17-04676) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu der Behauptung, die Aussagen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan zum Städtevergleich seien falsch, haben wir eine Stellungnahme der Fa. Forplan eingeholt. Diese Stellungnahme liegt der Antwort zu dieser Anfrage bei.

Zur Frage 1:

Im Fachbereich Feuerwehr sind derzeit (Stand: 29.05.2017) 366 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Zusätzlich werden 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ausbildungs- bzw. Vorbereitungsdienst eingesetzt.

Das Personal der Berufsfeuerwehr nimmt aber auch Aufgaben für die Freiwillige Feuerwehr (als Feuerwehrtechnische Zentrale), für die Landkreise Peine und Wolfenbüttel (als Leitstelle) im Rettungsdienst und im Katastrophenschutz wahr.

Um eine Vergleichbarkeit mit anderen Städten zu ermöglichen, müssen die Mitarbeiterzahlen der Berufsfeuerwehren deshalb bereinigt werden. In Braunschweig bestehen beispielsweise folgende Besonderheiten:

      54 Beamte sind Sonderdienstrhythmen zugeordnet. Diese versehen einen Verwaltungs- und Einsatzdienst-Mischdienst und können daher nur zu 50 % dem Einsatzdienst zugeordnet werden.
27 Beamte sind demzufolge von der Gesamtzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abzusetzen.

      13 Disponenten sind für Leistellenaufgaben in den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel abzusetzen.

      57 Mitarbeiter/innen werden für Rettungsdienstaufgaben vorgehalten.

        3 Mitarbeiter führen die Brandverhütungsschau durch.

      12 Mitarbeiter sind derzeit noch im Flughafenbrandschutz eingesetzt.

        9 Mitarbeiter/innen werden im Brandsicherheitswachdienst eingesetzt.

      26 Mitarbeiter/innen sind in der Verwaltungsabteilung und in den Werkstätten im Tagesdienst eingesetzt.

Für einen Städtevergleich müssten daher 147 Mitarbeiter/innen von der Gesamtzahl der Beschäftigten abgesetzt werden. Für die Stadt Brauschweig ergäbe sich dann ein Verhältnis von Einwohner/Einsatzkräften von derzeit

250.000 / (366 – 147) = 1.142.

Zu Frage 2:

Den Bereichen Leitung, Verwaltung, Seelsorge, ärztlicher Dienst und nichttechnischer Dienst sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie folgt zugeordnet:

• Leitung
  • Fachbereichsleiter und Stellv. Fachbereichsleiter
  • 4 Abteilungsleiter
  • 12 Stellenleiter

• Verwaltung
  • 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
     
• Seelsorge
  • 1 Pfarrer
  • Mehrere Beamte aus den Wachabteilungen unterstützen den Seelsorger ehrenamtlich
     
• Ärztlicher Dienst
  • 3 Ärzte (teilzeitbeschäftigt)
  • Weitere Ärzte zur Besetzung des Notarzt-Einsatzfahrzeuges auf Honorarbasis
     
• Nichttechnischer Dienst
  • Der Begriff „nichttechnischer Dienst“ ist uns nicht bekannt

Zu Frage 3: