Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2017 (17-04724) wird wie folgt Stellung genommen:

Nach der Einführung der Warn-App „NINA“ wurden bisher nur im Zusammenhang mit zwei Kampfmittelfunden Informationen an die App-Nutzer gegeben. Darüber hinaus informiert die Feuerwehr die Bevölkerung auch mittels Presseinformationen, per Facebook und über die Homepage der Stadt.

Da bisher nur wenige Warninformationen per Warn-App erforderlich waren, liegen bei der Feuerwehr bisher keine belegbaren Faken hinsichtlich der Verarbeitungsgeschwindigkeit der unsererseits bereitgestellten Informationen vor. Allerdings zeigen die standardisiert vom Warnsystem verschickten Unwettermeldungen des Deutschen Wetterdienstes, dass hinsichtlich der Lesbarkeit der Informationen und vielleicht auch der Verarbeitungsgeschwindigkeit noch Optimierungsbedarf besteht. Diesbezüglich wird der Fachbereich Feuerwehr Kontakt mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aufnehmen, um im Rahmen eines Updates der App Verbesserungen zu bewirken.

Dies vorangestellt beantworten wir die Fragen der SPD-Fraktion wie folgt:

Zu Frage 1:

Diesbezüglich liegen noch keine belegbaren Erkenntnisse vor – weitere Meldungsabläufe werden nun aber vom Lagedienstführer der Integrierten Regionalleitstelle dokumentiert.

Zu Frage 2:

Um eine Warnung über das „Modulare Warnsystem“ (MoWaS) und damit NINA zu verbreiten, gibt es in Niedersachsen bisher nur die Möglichkeit, den Warntext mit Prioritätsinformationen mittels eines standardisierten Vordrucks per E-Mail oder Fax an die Leitstelle Stade zu senden. Die Leitstelle Stade überträgt die Warnung dann in ein Computersystem, das per Satellitenverbindung direkt mit dem Zentralserver von MoWaS verbunden ist. Wenn weitere Informationen außer den Standardinhalten zu übermitteln sind (z. B. Informationen zu Kartenbereichen, die in NINA markiert werden sollen), müssen diese Informationen über weitere E-Mails an die Leitstelle Stade gesendet und ein begleitendes Telefonat geführt werden, was die Informationsweiterleitung verzögert.

Der Fachbereich Feuerwehr kann damit derzeit das „Modulare Warnsystem“ (MoWaS) des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und damit die Warn-App NINA nur indirekt ansteuern.

Weitere Warn-Apps wie „KATWARN“ oder „BIWAPP“ können ebenfalls über MoWaS angesteuert werden, wenn eine Gebietskörperschaft diese Leistung bei den kommerziellen Vertreibern der Apps käuflich erworben hat. Ob Meldungen über diese Warn-Apps tatsächlich schneller am Empfänger ankommen als die über NINA, werden wir nun im Rahmen intensiver Beobachtungen ermitteln.

Zu Frage 3:

Das Innenministerium hat den direkten Zugriff unserer Integrierten Regionalleitstelle auf das MoWaS-System für Herbst 2017 angekündigt. Damit entfällt der zeitintensive Übertragungs- und Abstimmungsaufwand mit der Leitstelle Stade. Diese Maßnahme ist aus Sicht der Verwaltung ausreichend, um Transportzeiten für Warnungen und den Aufwand zur Erstellung von Warnungen zu verkürzen.