Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2017 (17-04725) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (FBWG) ist derzeit bestrebt, den Flugfeldbrandschutz mit eigenem Personal sicherzustellen (siehe auch Mitteilung 17-04649).

Die Verwaltung plant, das am Flughafen nicht mehr benötigte Personal der Berufsfeuerwehr gemäß Empfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans zur Erhöhung der Personalstärke auf den Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF) der Berufsfeuer-wehr einzusetzen. Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Berufsfeuerwehr stellt täglich drei Einsatzkräfte für 24h/Tag für den Flughafenbrand-schutz. Nach dem Ausstieg aus dem Flughafenbrandschutz kann mit diesem Personal die Personalstärke von drei HLF von derzeit 5 auf dann 6 Einsatzkräfte (gemäß Gutachterempfehlung) zu erhöhen.

Zu Frage 2:

Die FBWG hat in den letzten Monaten große Anstrengungen auf sich genommen und zahlreiche Mitarbeiter entsprechend fortgebildet. Die Werkfeuerwehr wurde in diesem Jahr durch die zuständige Aufsichtsbehörde (Polizeidirektion Braunschweig) erfolgreich überprüft. Die FBWG sollte innerhalb weniger Monate aus technisch-feuerwehrfachlicher Sicht in der Lage sein, den Brandschutz in Eigenregie wahrzunehmen.

Zu Frage 3:
 

Derzeit laufen die Gespräche zwischen der Berufsfeuerwehr und der FBWG, wie der Ausstieg der Berufsfeuerwehr dargestellt werden kann. Ein Ausstieg in der 2. Jahreshälfte 2017 scheint derzeit realistisch.