Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 08.06.2017 (17-04802) wird wie folgt Stellung genommen:

Mit der Art und Weise, in der er seine Anmerkungen vorgetragen hat, hat sich der Landesrechnungshof meines Erachtens keinen Gefallen getan. Der Landesrechnungshof ist eine Institution, von der man nicht nur bei den Prüfungen, sondern auch bei der Kommunikation seiner Arbeitsergebnisse ein besonders Maß an Sachlichkeit erwarten kann.

Zu Frage 1:

Wie ich bereits in der Vergangenheit ausgeführt habe, haben wir im Stiftungsrat der SBK für Braunschweig zunächst auf Kontinuität gesetzt. Das hat sich im Rückblick auch bewährt. Die Stiftung hat in den vergangenen Jahren anerkanntermaßen gute Arbeit geleistet. Die Amtsperiode von Herrn Dr. Hoffmann endet in wenigen Tagen. Ab dem 1. Juli werde ich die Stadt Braunschweig im Stiftungsrat vertreten.

Zu Frage 2:

Was grundsätzliche Angelegenheiten der SBK betrifft habe ich mich mit Herrn Dr. Hoffmann ausgetauscht. Fragen des laufenden Geschäftsbetriebs oder der Buchführung waren aus verständlichen Gründen nicht Gegenstand unseres Austauschs.

Zu Frage 3:

Ich bin bisher kein Mitglied stiftungsinterner Gremien und möchte mich an Mutmaßungen nicht beteiligen. Ich gehe davon aus, dass sich der Stiftungsrat in angemessener Weise mit dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes auseinandergesetzt hat und dies weiterhin tun wird.