Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.06.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Der Radverkehr in Deutschland entwickelt sich sehr dynamisch und so ist es auch in Braunschweig. Das zeigt auch der aktuelle ADFC-Fahrradklimatest, in dem Braunschweig seine Position im Städtevergleich von Platz 15 auf Platz 7 der Städte über 200.000 Einwohner wieder deutlich verbessern konnte. Das hängt ganz maßgeblich mit der Umsetzung der konzeptionellen Planungen in eine Vielzahl konkreter Einzelmaßnahmen im Stadtgebiet zusammen. Daran anzuknüpfen ist richtig und wichtig. Ebenso richtig ist es, die konzeptionellen Überlegungen auf einen aktuellen Stand zu bringen.

Genau das tun wir derzeit alle gemeinsam mit der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ISEK.

Als ein wesentliches Ergebnis aus dem ISEK-Prozess zeichnet sich ab, dass ein verkehrsträgerübergreifender Mobilitätsentwicklungsplan MEP als Nachfolge für den Verkehrsentwicklungsplan erforderlich und sinnvoll ist. Dieser soll nach Abschluss des ISEK-Prozesses mit einem integrativen Planungsansatz unter intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet werden und den Rahmen für die zukunftsfähige Mobilität abstecken. In 2018 soll der Planungsprozess für den Mobilitätsentwicklungsplan starten. Der Radverkehr wird darin eine maßgebliche Rolle spielen. Anders als in der Vergangenheit wird Mobilität aber verkehrsträgerübergreifend betrachtet werden. Dadurch werden die Möglichkeiten, Verkehrsträger wie zum Beispiel Fahrrad und Bus kombiniert zu nutzen, ganzheitlich betrachtet und zu einer optimalen Gesamtlösung weiterentwickelt.

Zu 1.: Ja, es ist sinnvoll, das Konzept für den Radverkehr zu aktualisieren. Dies erfolgt im Rahmen des ISEK und wird anschließend in Form eines Mobilitätsentwicklungsplans konkretisiert.

Zu 2.: Ja, selbstverständlich werden die Mitglieder des Radverkehrskommission, der ADFC und das braunschweiger forum ebenso wie die gesamte interessierte Bevölkerung bei der Erarbeitung des Mobilitätsentwicklungsplans eingebunden. So ist es auch im laufenden ISEK-Prozess. Dies ist Grundlage für eine breit aufgestellte konzeptionelle Planung, die die Belange der gesamten Stadtgesellschaft berücksichtigt und die dann auch von einer breiten Mehrheit getragen werden kann.