Sachverhalt:
An Wochenenden, besonders an solchen mit größeren Veranstaltungen, ist regelmäßig eine deutliche Vermüllung der Innenstadt ein großes Ärgernis. Auch in den Parks ist bereits oftmals schon in den Mittagsstunden festzustellen, dass um die vorhandenen Behälter herum Müll nicht sachgerecht entsorgt wurde. Dies hat sicherlich viele Gründe, die Reinigungsintervalle gehören jedoch nicht dazu. Vielmehr liegt es vielfach an der Beschaffenheit und Größe der derzeitigen Müllbehälter. Diese laden - besonders im Bereich der Innenstadt - geradezu zum Abstellen von leeren Getränke- und Essenspackungen ein und haben auch ansonsten kein großes Fassungsvermögen. Dabei gibt es viele Alternativen zum derzeitigen System und dabei können auch innovative Ideen zum Müllsammeln in Braunschweig in Betracht gezogen werden.

So wurde zum Beispiel in einem Modellprojekt in der Straße Sack im Umfeld eines großen Bekleidungsgeschäftes der Einsatz eines unterirdischen Müllbehälters getestet. Dieses Projekt könnte nach Ansicht der CDU-Fraktion bei positiven Ergebnissen auch in zahlreichen anderen Bereichen der Innenstadt und auch in Neubaugebieten angewendet werden. Besonders der Aspekt des deutlich größeren Fassungsvermögens scheint entlastend für das Müllaufkommen und damit enorm positiv auf das Erscheinungsbild unserer Innenstadt und ihre Aufenthaltsqualität zu wirken. Bereits seit der Umgestaltung des Bankplatzes ist hier die Wertstoffsammlung unterirdisch organisiert und wird sehr positiv angenommen.

Darüber hinaus gibt es Berichte aus vielen anderen Städten, bspw. Bremen, in denen durch komprimierende Müllbehälter ein innovatives Müllsammeln ermöglicht wird. Auch hier steht das Anliegen einer sauberen Innenstadt im Vordergrund und darf in ihrer Wirkung auf Einheimische und Gäste nicht unterschätzt werden. Und auch im Rahmen des Bürgerhaushaltes ist zuletzt der Einsatz von innovativen Müllbehältern immer wieder thematisiert worden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Ergebnisse hat das Modellprojekt der unterirdischen Müllsammlung gebracht und an welchen Stellen könnten ebenfalls unterirdische Müllbehälter eingesetzt werden?

2. Hat die Verwaltung bereits den Einsatz komprimierender Müllbehälter erprobt und könnten diese beispielsweise in den Braunschweiger Parks eingesetzt werden?

3. Plant die Verwaltung die Umrüstung der derzeitigen Müllbehälter auf solche mit höherem Fassungsvermögen und z.B. einer schrägen Oberfläche, um das Abstellen von Getränke- und Essenspackungen zu verhindern?