Sachverhalt:

Thema der Ratssitzung am 20. Juni 2017 war u. a. auch die Überarbeitung des – vor ca. 20 Jahren erstellten - Radverkehrskonzepts für die Stadt Braunschweig (siehe Anfrage 17-04799 und Stellungnahme 17-04799-01). Die Verwaltung äußerte diesbezüglich, dass auch sie es für sinnvoll hielte, das Konzept für den Radverkehr zu aktualisieren. Geschehen solle dieses im Rahmen eines verkehrsträgerübergreifenden Mobilitätsentwicklungsplans (MEP), dessen Planungsprozess im Jahr 2018 starten solle. Der Radverkehr werde in diesem MEP eine maßgebliche Rolle spielen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie werden die konzeptionellen Überlegungen aus den vorhandenen fahrradbezogenen Arbeitskreisen (Arbeitskreis Ringgleis, Arbeitsgruppe „Kleine-Dörfer-Weg“, Radverkehrskommission) in das zu aktualisierende Radverkehrskonzept bzw. den vorgesehenen MEP integriert und nach den Gesichtspunkten Sicherheit, Komfort und Schnelligkeit in den nächsten Jahren berücksichtigt?
2. Welche Rolle werden die bisherigen konzeptionellen Überlegungen bzw. Fachgutachten zum Thema Radverkehr in dem neuen Radverkehrskonzept bzw. MEP spielen (z. B. Radschnellwege in der Region Braunschweig, Fahrradabstellanlagenkonzept, Fahrradstationen,  Fortschreibung des Routennetzes und der Wegweisung, Führungen an Kreuzungen, Anbindung an die Baugebiete,  Weiterentwicklung der touristischen Radfernwege wie Städtepartnerschaftsradweg und Weser-Harz-Heide- Radweg, Öffentlichkeitsarbeit, Kontinuierliche Unterhaltung und Pflege der Infrastruktur, Verbesserter Winterdienst)?
3. Werden die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen für die Aktualisierung des Radverkehrskonzepts bzw. für die Erarbeitung des MEP im Haushaltsplanentwurf 2018 bereitgestellt?

Begründung:

Wir begrüßen die Absicht der Verwaltung, das überholte Radverkehrskonzept zu aktualisieren und in den geplanten verkehrsträgerübergreifenden MEP zu integrieren. Ziel dabei sollte es natürlich sein, den Anteil des umweltfreundlichen und klimaschonenden Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen in Braunschweig kontinuierlich weiter zu steigern. Wir halten es daher für notwendig, vor den nächsten Haushaltsberatungen 2018 die Details der Überarbeitung des Radverkehrskonzepts im Rahmen der MEP-Erstellung näher zu beleuchten. Dabei interessieren uns vor allem die konkrete Ausgestaltung des Umweltverbundes der verschiedenen Verkehrsträger (Bus, Bahn, Rad), aber auch die regionale Komponente beim Radverkehr, z. B. die Anbindung der touristischen Radrouten an die Nachbarstädte und Landkreise.