Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 27. September 2011 hat der ALBA-Beirat beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Ich berichte auf Grundlage des Protokolls der Sitzung vom 10. Mai 2017.

Umsetzung Abfallwirtschaftskonzept - Aktion Biotonne und Eigenkompostierung

Herr Fricke berichtet über den aktuellen Stand bei der „Aktion Biotonne“, die vor allem wegen der angehobenen Grenzwerte für Kunststoffe im Kompost notwendig wurde. Die Qualität der eingesammelten Bioabfälle ist aufgrund der darin noch enthaltenen Plastiktüten weiterhin verbesserungswürdig. Im Zuge dieser Aktion wurde auch überprüft, ob auf allen anschlusspflichtigen Grundstücken in der Stadt eine Biotonne zur Verfügung steht oder alternativ eine Eigenkompostierung durchgeführt wird. Die Eigenkompostierer werden nun stichprobenartig besucht und die vorhandenen Kompostiermöglichkeiten während einer Abfallberatung angeschaut. Anfang April wurde mit der Überprüfung der ersten 47 Eigen-kompostierungen begonnen. In 41 Fällen wurde ein aktiver Komposthaufen auf dem Grundstück festgestellt. Küchen- und Speiseabfälle waren mit Ausnahme von Obst- und Gemüseresten in keinem Komposthaufen feststellbar und werden vermutlich über die Restabfallbehälter entsorgt. In 6 Fällen konnte kein aktiver Komposthaufen vorgefunden werden.

Gebührenvergleich

Herr Fricke stellt das Ergebnis des angestellten Gebührenvergleichs vor. Zunächst zeigt er die unterschiedlichen Rahmenparameter der Kommunen und damit die Schwierigkeit der Erstellung belastbarer Gebührenvergleiche. Für diesen Gebührenvergleich wurden Kommunen mit möglichst ähnlicher Größe und ähnlicher Struktur herangezogen. Unter den Kommunen mit vergleichbarem Leistungsumfang (insbesondere Full-Service) belegt die Stadt Braunschweig unter den hier einbezogenen 7 Kommunen nach der Stadt Göttingen den zweiten Platz. Von insgesamt 14 untersuchten Städten und Landkreisen belegt die Stadt Braunschweig Platz 8 (siehe Anlage). Bei der durchgeführten Betrachtung der Kosten für 120 l-Restabfall bei 14-tägiger Leerung schneidet der Landkreis Oldenburg mit 106,80 € jährlich am besten ab. Am teuersten ist die Abfallentsorgung bei dieser Betrachtung in der Stadt Freiburg mit 285,72 € jährlich. In Braunschweig betragen die Gebühren 200,64 € jährlich.

Leistungsverträge

Herr Fricke informiert über die bestehenden vertraglichen Regelungen mit der Stadt Braunschweig. Er spricht die Vertragsdauer der Leistungsverträge I und II und die vertraglich vereinbarte Verlängerungsmöglichkeit an. ALBA spricht sich für eine Vertragsverlängerung aus. Die vergaberechtliche Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.

Aufnahme qualitativer Regelungen

Herr Fricke informiert über Gespräche mit der Fachverwaltung zur Aufnahme qualitativer Regelungen, wie zum Beispiel Unterflurregelungen und Gewichtsbeschränkungen bei Abfallsammelbehältern in die entsprechende Satzung.

Verschiedenes / Aktuelles

Für die europäische Woche der Abfallvermeidung ist eine gemeinsame Aktion der Stadt Braunschweig und ALBA unter dem Motto „Upcycling“ geplant. Derzeit werden Schulen angesprochen, im Werkunterricht einen eigenen Beitrag zum Thema „Upcycling“ zu gestalten. Die Objekte sollen dann mit Bauanleitung am 25. November 2017 auf dem Schlossplatz ausgestellt werden.

Herr Fricke berichtet, dass bisher mehr als die Hälfte der „Meinwegbecher“ verkauft worden sind. Auch Braunschweiger Bäckereien haben sich bereit erklärt, den Becher zum Verkauf anzubieten.