Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen vom 27.07.2017 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Im Rahmen der Beteiligungen und Beratungen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurde als ein wesentliches Projekt herausgearbeitet, dass die Grundlagen für die künftige Planung für alle Verkehrsarten in einem verkehrsträgerübergreifenden Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) zusammengefasst werden sollen.

Wie schon die Erarbeitung des Stadtbahnausbaukonzeptes und der ISEK-Prozess wird auch die Erstellung eines MEP mit einem offenen Beteiligungsverfahren begleitet. Dementsprechend werden alle relevanten und interessierten Gruppierungen und Einzelpersonen beteiligt.

Zu 1 und 2:

Alle bisherigen und künftigen Konzeptionen und Ideen zum Radverkehr werden in die Erstellung des MEP einbezogen. Dies wird über einen breiten Beteiligungsprozess realisiert, in dem alle Ideen und Konzeptionen zusammengetragen werden.

Zu 3:

Der Haushaltsplanentwurf 2018, zu dem auch der Stellenplan gehört, wird zurzeit erstellt; daher sind zur Abbildung des Finanz- und Personalbedarfs für die Erstellung eines MEP derzeit noch keine Aussagen möglich. Ziel der Verwaltung ist es, in 2018 nach Abschluss des ISEK-Prozesses mit der Erstellung des MEP zu starten.