Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.07.2017 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

In Braunschweig gibt es schon seit vielen Jahren ein System, welches der Feuerwehr die Beeinflussung der Signalanlagen im Umfeld der beiden Feuerwachen Tunicastraße und Dessaustraße ermöglicht. Dabei werden je nach gewählter Route der ausfahrenden Feuerwehrfahrzeuge die zugehörigen Signalanlagen in Fahrtrichtung der Feuerwehr auf Dauergrün gestellt. Der Feuerwehr ist es dadurch möglich, einerseits auf das Martinshorn zu verzichten, andererseits fallen Verzögerungen durch vor Signalanlagen wartende Fahrzeuge weg. Dieses System wurde zuletzt für den neugebauten Abschnitt der Hamburger Straße zwischen Ring und Anschlussstelle der A 392 erweitert. Dieses System funktioniert über mehrere Verkehrsknotenpunkte hinweg. Aktuell sind an der Hauptfeuerwache 10 und an der Feuerwache Süd 3 Signalanlagen in das System integriert.

Zu 2. und zu 3.:

Die Verwaltung hatte mit Drucksache 17-04673 über ein beantragtes Forschungsvorhaben des DLR mit den Fachbereichen 37 und 66 berichtet, welches grundsätzlich die selben Ziele verfolgt wie das in der Anfrage beschriebene System. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden auch bereits bestehende Systeme und somit auch das in der Anfrage beschriebene System betrachtet werden.

Bei diesem System „Aurich“ baut ein Kommunikationsgerät im Rettungsfahrzeug, das mit dem GPS-Navigationsgerät an Bord verbunden ist, eine Verbindung mit dem Verkehrsrechner der Behörde auf. Das System schaltet sich automatisch ein, sobald der Wagen bestimmte, vorab eingestellte Koordinaten überfährt. Das Fahrzeug sendet einen Impuls an den Verkehrsrechner, woraufhin dieser alle Lichtsignalanlagen, die auf dem weiteren Weg zum Einsatzort liegen, auf Grün schaltet. Der vorausfahrende Verkehr entfernt und verteilt sich von der Kreuzung. Es handelt sich um einen Versuchsbetrieb.

Grundsätzlich ist die Verwaltung offen, welches System zukünftig für die Bevorrechtigung von Einsatzfahrzeugen zur Anwendung kommt. Eine wesentliche Voraussetzung wird dabei sein, dass sowohl beim Beeinflussungssystem als auch bei den Signalanlagen erprobte, kompatible und betriebssichere Schnittstellen zur Verfügung stehen. Dies vereinfacht die Implementierung eines neuen Systems und erhöht die Zuverlässigkeit. Insbesondere letzteres ist sehr wichtig, damit sich die Einsatzwagenfahrer auf das System verlassen können und die Einsatzstelle so schnell wie möglich erreichen können.