Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.07.2017 (17-04954) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

1. Die Ergebnisse des Modellvorhabens „Unterflurbehälter Neue Straße / Sack“ sind durchweg positiv. Nach dem Einbau der beiden Unterflurbehälter in die Fußgängerzone hat sich innerhalb kürzester Zeit die nach der Eröffnung eines großen Bekleidungsgeschäfte entstandene Extremsituation, die zur vollständigen Überlastung des vorhandenen Papierkorbsystems geführt hatte, entschärft. Der schräge Kopf und das erheblich höhere Fassungsvolumen trugen maßgeblich dazu bei.

Ähnlich positive Erfahrungen wurden mit den Unterflurbehältern zur Wertstoffsammlung gemacht. Neben den bestehenden Stationen am Bankplatz und in der Lindentwete werden in diesem Jahr Unterflurlösungen für Wertstoffe in der Adolfstraße und am Inselwall realisiert.

Voraussetzung für den Einbau von Unterflurbehältern ist, dass die baulichen Voraussetzungen (Lage von Leitungen, etc.) gegeben sind und die Behälter mit großen Fahrzeugen zur Entleerung erreicht werden können. Die Kosten einer Unterflurstation von rd. 10.000 bis 20.000 Euro sind allerdings im Vergleich zu einem hochwertigen, normalen Abfallbehälter (rd. 400 bis 600 Euro) sehr hoch.

Weitere gute Möglichkeiten mit Unterflurlösungen die Abfallbeseitigung zu verbessern sieht die Verwaltung vor allem am Bohlweg und am Kohlmarkt.

2. Der in der Anfrage beschriebene komprimierende Müllbehälter „Big Belly“ wurde bereits 2012 in Braunschweig in der Innenstadt getestet. Die Behälter wurden kaum genutzt. Hauptursache scheint die Scheu der Passanten zu sein, den Griff zum Öffnen zu benutzen. Mittlerweile hat sich der Hersteller dieses Problems angenommen und bietet den Behälter auch mit Fußtritt an. Der Behälter passt allerdings auch aufgrund der Optik nicht in die sensibel gestaltete Innenstadt.

Der Einsatz komprimierender Müllbehälter in Parkanlagen ist eher zu verneinen. Die Erfahrungen anderer Städte, wie beispielsweise Hamburg, zeigen, dass die Behälter außerhalb der ständigen sozialen Kontrolle, wie sie innerhalb bebauter Bereiche vorzufinden ist, stark vandalismusgefährdet sind. Hier bieten sich Unterflur oder Halbunterflurlösungen an, wie sie z.B. bereits am Heidbergsee eingesetzt werden. Diese bieten auf relativ kleinem Raum ein sehr hohes Fassungsvolumen und sind verhältnismäßig vandalismussicher. Voraussetzung dafür ist aber auch hier, dass die Standorte mit schweren Fahrzeugen zur Entleerung erreicht werden können.

3. Aktuell steht die Verwaltung für die Westseite des Bohlwegs in Abstimmung mit einem möglichen Sponsor für den Einbau von zwei Unterflurbehältern. Parallel prüft die Verwaltung regelmäßig in enger Abstimmung mit dem Arbeitsausschuss Innenstadt, an welchen Stellen im Innenstadtbereich vorhandene Abfallbehälter durch solche mit größerem Fassungsvermögen ersetzt werden sollten und können. Eine grundsätzliche Umrüstung aller Abfallbehälter ist schon wegen der damit verbundenen Kosten nicht vorgesehen.
    

Die zurzeit im Einsatz befindlichen Modelle sind in enger Abstimmung zwischen Funktionalität und Gestaltung ausgewählt worden. Die Verwaltung sieht ebenso das geschilderte Problem der Ablagemöglichkeit und beabsichtigt daher, für Neuaufstellungen die bisherigen Behältermodelle durch ein anderes Modell zu erweitern oder zu ersetzen.