Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 17-04922-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Heizkraftwerk Uferstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; 0300 Rechtsreferat; DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat; 0200 Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Kenntnis
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10.08.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 24. Juli 2017 (17-04922) habe ich zu den Fragen 1 und 2 BS|Energy um Stellungnahme gebeten:
Zu Frage 1:
BS|Energy teilt hierzu mit:
Die aktuellen gesetzlichen Entwicklungen zum Immissionsschutz werden stets verfolgt und entsprechend umgesetzt.
Die Überarbeitung der Erzeugungsstrategie wurde von BS|Energy insbesondere vor dem Hintergrund des nationalen Klimaschutzes und somit des politisch fokussierten Kohleausstiegs proaktiv angegangen – BS|Energy sieht sich als Teil der Lösung der nationalen und lokalen Klimaschutzbestrebungen. Demzufolge wird der Kohleausstieg in Braunschweig aktiv vorangetrieben und entsprechende alternative Versorgungs-/Erzeugungsmöglichkeiten werden derzeit untersucht und bewertet.
Zu Frage 2:
BS|Energy teilt hierzu mit:
Der Kessel 1 hatte vom 1.1.2016 bis zum 31.7.2017 9176 Betriebsstunden.
Zu Frage 3:
Die Verwaltung unterstützt und begrüßt die zu Frage 1 seitens der BS|Energy gemachten Aussagen. Die Stadt Braunschweig wird auch in Zukunft - auch in ihrer Eigenschaft als mittelbare Gesellschafterin von BS|Energy - die o. g. Bestrebungen von BS|Energy begleiten.