Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 17-05252
Grunddaten
- Betreff:
-
Regelmäßiger Bericht Heimaufsicht
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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Vorberatung
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07.09.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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26.09.2017
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Heimaufsicht zuzustellen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Einen Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht hat die Verwaltung aus eigenem Antrieb letztmalig 2005 erstellt. Da ein Tätigkeitsbericht für tausende pflegbedürftige Menschen und ihre Angehörigen aber wichtig ist, hat der Sozialausschuss am 25.04.2013 auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, dass die Verwaltung alle 2 Jahre einen Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht vorstellt. Diesen Beschluss hat die Verwaltung leider ignoriert. Daher wird jetzt der Rat um Beschlussfassung gebeten.