Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.08.2017 wird auf Grundlage einer Abstimmung mit dem Regionalverband wie folgt Stellung genommen:

Zu 1. und 2.:

Aktuelle Planungen gibt es noch nicht. Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat kürzlich mitgeteilt, dass zurzeit zwischen dem Land Niedersachsen, der DB Netz AG, der

DB Station & Service AG und dem Regionalverband eine Rahmenvereinbarung und ein Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für Maßnahmen der sog. Stationsoffensive abgestimmt werden. Es sei damit zu rechnen, dass diese Vereinbarungen und Verträge voraussichtlich bis Ende 2017 unterzeichnet werden. Nach Abschluss der o. g. Vereinbarung wird die DB Netz AG die Planungsleistungen ausschreiben und vergeben. Der Regionalverband rechnet damit, dass eine Festlegung zum tatsächlichen Projekt nicht vor Ende 2018 erfolgen kann.

Zu 3.:

Unter Berücksichtigung der Zeiten für Planung, Planfeststellungsverfahren, Ausschreibung und Bau rechnet der Regionalverband mit der Inbetriebnahme des neuen Bahnhaltepunktes frühestens im Dezember 2022 oder 2023. Dies sei derzeit aber lediglich eine Prognose. Es könne durchaus auch Ereignisse geben, die eine Realisierung unmöglich machen.

Sobald der Verwaltung konkrete Planungen vorliegen, werden diese in Abstimmung mit dem Regionalverband auch dem Stadtbezirksrat und dem Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt werden.