Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 28. August 2017 wird wie folgt Stellung genommen:

zu a):

Eine gute Personalsituation in Kindertagesstätten ist der Stadt Braunschweig ein hohes Anliegen.

Grundsätzlich ist die Personalausstattung für alle Braunschweiger Kindertagesstätten im § 4 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) des Landes Niedersachsen verbindlich geregelt. Alle Träger von Kindertagesstätten sind zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben verpflichtet. Aufsichtsbehörde für die Einhaltung des KiTaG ist die Niedersächsische Landesschulbehörde.

In der Stadt Braunschweig erfolgt darüber hinaus im Rahmen von besonderen Förderprogrammen der Einsatz zusätzlichen Personals in den jeweils beteiligten Kindertagesstätten. Dies umfasst im Stadtbezirk 331 Nordstadt u.a.

• eine Koordinierungsstelle für die Aktivitäten des Familienzentrum St. Georg im Umfang von mind. ½-Stelle,
• je eine zusätzliche Fachkraft im Umfang von 19,5 Std./Woche zur Umsetzung des Bundesprogramm Sprach-Kitas in der städt. Kita Siegmundstraße, der ev. Familienzentrum St. Georg, dem Quäker Nachbarschaftsheim, der ev. Kita St. Andreas und
• die Förderung zusätzlichen Personals im Rahmen der kommunalen Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Stadtbezirken mit besonderem Handlungsbedarf. Dies sind im Stadtbezirk 331 Nordstadt die städtische Kita Siegmundstraße, das Quäker Nachbarschaftsheim, die ev. Kitas St. Andreas und Christuskirche, das ev. Familienzentrum St. Georg und die integrative Gruppe der Lebenshilfe.

zu b):

Ja, der Verwaltung ist bewusst, dass die vorschulische Bildung einen wichtigen Grundstein der sukzessiven Ausbildung der Kinder darstellt. Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschuss zur Sitzung am 24. August 2017 einen Sachstandsbericht zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten (Ds. 17-04888) vorgelegt.

Weitergehend wird die hohe Bedeutung der vorschulischen Bildung u.a. in den strategischen Zielen des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie der Stadt Braunschweig verdeutlicht. Hierzu zählen die Schaffung verbesserter Lebensperspektiven insbesondere für sozial benachteiligte Kinder und Jugendhilfe durch gezielte Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten sowie der quantitative und qualitative Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder bis zur Beendigung des Grundschulalters. 

zu c):

Zur Aufklärung des geschilderten Sachverhaltes kann die Verwaltung keine weitergehenden Informationen beitragen. Kenntnisse zum konkreten Anlass der Anfrage sind der Verwaltung nicht bekannt. Detaillierte Informationen zur konkreten Personalsituation können nur – wie unter a) benannt - die Träger der jeweiligen Kindertagesstätten mitteilen.

Für die städtische Kindertagesstätte Siegmundstraße wird mitgeteilt, dass sämtliche Vorgaben des KitaG eingehalten werden.