Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 17-05354
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenloses WLAN in Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 17-04622
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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Vorberatung
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08.09.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
1. Dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der BS|Energy Braunschweiger Versorgungs-AG & Co.KG über die Installation von Hotspots für die Bereitstellung eines öffentlichen WLAN-Angebotes in der Braunschweiger Innenstadt wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird gebeten, bei der BS|Energy Braunschweiger Versorgungs-AG & Co.KG anzuregen, weitere bedeutende Plätze in Braunschweig (bspw. Bereich um die Stadthalle, an der Volkswagenhalle, an der Technischen Universität und an der Hochschule für Bildende Künste) mit kostenlosem WLAN auszustatten. Falls dieses nicht möglich sein sollte, erfolgt der Ausbau aus den nun bei der Produktnummer 1.57.5711.01 (Steuerungsunterstützung Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing) wieder frei zur Verfügung stehenden Mittel.
Sachverhalt
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgende Vorlage: Kostenloses WLAN in der Innenstadt
https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1006147&noCache=1
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat zum Wirtschaftsausschuss am 8. September dieses Jahres eine Vorlage eingebracht (DS-Nr. 17-04622), wonach die Innenstadt durch eine Initiative von BS|Energy kurzfristig komplett mit kostenlosem Internet ausgestattet werden soll. Den von der CDU bereits im Jahr 2014 beantragten Ausbaustand (kostenloses WLAN in der Innenstadt, DS-Nr. 3484/14 und 3584/14) erreichen wir daher deutlich früher, als zunächst ausgenommen. Das begrüßen wir sehr!
Ein schrittweiser Ausbau, wie zunächst angedacht, war auch Grundlage für den Haushaltsantrag der CDU-Fraktion über 50.000 Euro zum Haushalt 2017 für die Beschleunigung des Ausbaus. Insgesamt standen beim Produkt 1.57.5711.01 (Steuerungsunterstützung Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing) also 100.000 Euro zur Verfügung, die nicht mehr in Gänze benötigt werden.
Es kann somit bereits in diesem Jahr der weitere Ausbau erfolgen, wie er bereits im CDU-Antrag von 2014 geschildert ist. Die zur Verfügung stehenden Mittel sollen deshalb nun im Bereich der Volkswagenhalle, an der Stadthalle sowie an der Technischen Universität und der HBK eingesetzt werden, um dort ein kostenloses Internetangebot bereitzustellen. Zuvor sollte die Verwaltung aber bei BS|Energy anregen, diese Bereiche ebenfalls in ihre Ausbauoffensive einzubeziehen.