Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 24.08.2017 (17-05245) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Reinigung und Leerung der Abfallbehälter der öffentlichen Grün- und Parkanlagen, der Spiel- und Jugendplätze sowie aller weiteren öffentlichen Grünflächen, ausgenommen Straßengrün, erfolgt durch das städtische Reinigungsprojekt. Das Reinigungsprojekt besteht aus kleinen, flexiblen Teams, die nach Einsatz- und Tourenplänen Säuberungs- und Reinigungstätigkeiten im Grünflächenbestand der gesamten Stadt ausüben.

Zusätzliche nach Bedarfslage durchzuführende Reinigungsgänge sind aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen im Reinigungsprojekt mit insgesamt acht Stamm- und sieben Saisonkräften lediglich in einem sehr begrenzten Umfang möglich.

Dieses vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Reinigung der innerstädtischen, hochfrequentierten Teilbereiche der Parkanlagen wie z. B. Bürgerpark, Prinz-Albrecht-Park, aber auch des Heidbergparks erfolgt während der Freiluftsaison an sechs Tagen in der Woche. Die Leerung der Abfallbehälter erfolgt ebenfalls an bis zu sechs Tagen wöchentlich.

Auf den anliegenden Grünflächen des Ölper Sees werden die vorhandenen Abfallbehälter im Zeitraum von Anfang April bis Ende Oktober zweimal wöchentlich geleert. Zusätzlich werden in diesem Zeitraum weitere sieben mobile Abfallbehälter aufgestellt, sodass jeder Nutzer der Grünanlage seinen Unrat in die vorhandenen Behälter entsorgen kann. Darüber hinaus wird einmal wöchentlich eine Reinigung der gesamten Flächen um den Ölper See durchgeführt. Bei größerem Aufkommen von Abfall nach Feiern oder durch widerrechtliches Entsorgen von Haushaltsmüll werden im Rahmen der personellen Ressourcen zusätzliche Reinigungsgänge durchgeführt.

In den Wintermonaten findet wöchentlich eine Leerung der Abfallbehälter und eine Flächenreinigung statt.

Zu Frage 2:

Insgesamt befinden sich in der Stadt Braunschweig über 3 000 öffentliche Abfallbehälter, davon über 1 600 Behälter in den Grün- und Parkanlagen, die in den innerstädtischen Bereichen an bis zu sechs Tagen wöchentlich geleert werden, sodass in der Regel jeder Nutzer der Parkanlagen die Möglichkeit hat, seinen Abfall in die dafür vorgesehenen Behälter zu entsorgen.

Während der Sommermonate werden in den stark frequentierten Bereichen des Bürgerparks, des Ölper Sees und des Prinz-Albrecht-Parks bereits zusätzliche, mobile Abfallbehälter in ausreichendem Maße aufgestellt.

Das Aufstellen weiterer zusätzlicher Abfallbehälter sowie eine weitere Erhöhung der Entsorgungsintervalle und zusätzliche flexible Sondereinsätze sind mit dem vorhandenen Budget für das städtische Reinigungsprojekt nicht möglich. Insofern wäre eine erweiterte Reinigung lediglich mit einer erweiterten personellen Ausstattung zu erreichen. Selbstverständlich ist es dabei zu Spitzenzeiten des Besucheraufkommens nicht möglich, die Parkanlagen ständig frei von Unrat zu halten, da einige Besucher der Parkanlagen aus der Erfahrung heraus nicht willens sind, ihren Abfall und Unrat in die vorhandenen Abfallbehälter zu entsorgen bzw. wieder mitzunehmen.

Zu Frage 3:

Diese Frage ist zu unbestimmt und kann deshalb nicht beantwortet werden. Die gewünschte Kostenangabe steht in unmittelbarem Zusammenhang mit Anzahl und Größe der zu reinigenden Objekte bzw. dem Reinigungsumfang und der gewählten Häufigkeit bzw. Anzahl der zusätzlichen Reinigungsgänge.