Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 24.08.2017 (17-05246) wird wie folgt Stellung genommen:

Am 16. März 2017 fand ein Ortstermin in der Landstraße statt, um die Grünfläche und die mögliche Carportfläche vor Ort zu besichtigen. Im Anschluss wurde die Diskussion im größeren Kreis im Madamenhof fortgesetzt. Moderiert wurde diese Veranstaltung von Frau Tempel vom Quartiersmanagement plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH.

Nach längerer Diskussion wollten sich die Anwohner auf Vorschlag des Vorsitzenden des Sanierungsbeirats Westliches Ringgebiet in kleiner Runde zusammenfinden, um eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten.

Von den Anwohnern wird zurzeit eine Lösung angestrebt, bei der die Fläche von mehreren Eigentümern erworben wird. Da sich nach den ersten Gesprächen der Anwohner ein weiterer Interessent gemeldet hat, gibt es zurzeit noch kein verbindliches Kaufangebot der Anwohner.

Bei einem Verkauf kann die ausschließliche Nutzung als Grünflächen mit Ausnahme der für die Carports benötigten Flächen über den Kaufvertrag abgesichert werden.

Im Rahmen des Verkaufes soll über eine Grunddienstbarkeit zulasten des Grundstückes Kalandstraße 3 gesichert werden, dass zukünftig alle Anlieger des Blockes die (privaten) Flächen nutzen können.