Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.08.2017 [17-05237] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Zur Steuerung und zum Controlling der Umsetzung der vom Rat der Stadt verabschiedeten Handlungskonzepte Integration durch Konsens (2008) und Integrationskonzept Flüchtlinge (2016) wurde ein Konzept entwickelt und eine Steuerungsgruppe „Umsetzung Integrationsplanung“ als verwaltungsinternes Gremium zur fachbereichsübergreifenden Steuerung der Umsetzung eingerichtet. Die konstituierende Sitzung hat am 24. April 2017 stattgefunden. Die Steuerungsgruppe trifft sich mindestens zwei Mal jährlich.

Ein tabellarischer Maßnahmekatalog bildet die in den Integrationskonzepten enthaltenen Maßnahmen ab. Zurzeit werden mit allen städtischen Dienststellen Gespräche zum Stand der Umsetzung und zum Erfolg geführt. Aus den Gesprächsergebnissen wird ein Status-Quo-Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Integrationsplanung erstellt. Der Status-Quo-Bericht wird voraussichtlich im ersten Quartal 2018 vorliegen.

Zu Frage 2:

s. Beantwortung zu Frage 1.

Zu Frage 3:

Wie zur Umsetzung im Konzept zur Integration von Geflüchteten in Braunschweig vorgesehen, wurden 50.000 Euro als Fonds zur Förderung von Projekten zur Integration von Flüchtlingen im Haushalt 2018 angemeldet. Weitere 20.000 Euro wurden zur Umsetzung des Schwerpunktes „Interkulturelle Öffnung“ für die Durchführung von Schulungen zur Interkulturellen Kompetenz im Haushalt 2018 angemeldet.