Sachverhalt:

Vorbemerkung

Der niedersächsische Kernraum um Hannover, Braunschweig und Göttingen ist von der Mi-nisterkonferenz für Raumordnung (MKRO) im April 2005 als eine von 11 Regionen in Deutschland als „Metropolregion von europäischer Bedeutung“ anerkannt worden. Dieser Anerkennung ging voraus, dass im Januar 2004 die Hauptverwaltungsbeamten des Städte-netzes EXPO REGION, der Städte Braunschweig, Göttingen, Salzgitter, Goslar, Wolfenbüttel und Wolfsburg sowie der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braun-schweig auf ihrer Sitzung in Celle sich verständigt haben, die nötigen Schritte für einen Zu-sammenschluss als Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen einzuleiten. Der Rat der Stadt Braunschweig hat im April 2005 beschlossen, diesem lockeren Zusammenschluss beizutreten (siehe Drucksache 9676/05).

Auf Initiative der Oberbürgermeister der Städte in der Metropolregion wurde im Jahr 2007 die bisherige Arbeit des Zusammenschlusses als Metropolregion ausgewertet und zur organisatorischen Neuausrichtung der Metropolregion die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) beschlossen. Dies wurde im Jahr 2009 vollzogen mit den vier namensgebenden Städten als Gesellschafter und mit vier Gesellschaftergruppen, den sogenannten „Bänken“ Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und dem Land Niedersachsen (siehe Drucksache 12863/09). Die „Bänke“ Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft haben sich jeweils als eingetragener Verein konstituiert und verfügen inzwischen über 55 / 45 / 16 Mitglieder.

Motive der Gesellschafter zur Gründung der Metropolregion GmbH:

-          Förderung der ökonomischen Entwicklung des Gebietes der Metropolregion

-          Platzierung der Region im Wettbewerb der nationalen und internationalen Metropolre-gionen

-          Schaffung einer Plattform für die Entwicklung und Umsetzung von regionalen Koope-rationsprojekten unter Beteiligung von Wirtschaft und Wissenschaft

-          Positionierung in der Förderkulisse der Europäischen Union

-          Steigerung der Attraktivität der Metropolregion für Talente

-          Reduzierung unproduktiver innerregionaler Konkurrenzen

-          Realisierung von Synergieeffekten im überregionalen Standortmarketing

Die MR GmbH und ihre Gesellschafter haben basierend auf den beschlossenen Handlungs-feldern vor und nach der GmbH-Gründung eine Vielzahl von Projekten, Initiativen und Maß-nahmen in der Metropolregion angestoßen und umgesetzt, wie zum Beispiel

-          Studien / Ansätze Wissensvernetzung

-          Gemeinsamer Auftritt ExpoReal

-          Kunstschiene

-          EnergieRegion – 100 % erneuerbar und energieeffizient

-          Schaufenster Elektromobilität, inkl. Kommunen für Elektromobilität (u.a. Ausbau der kommunalen E-Flotten, Errichtung der Ladeinfrastruktur, Amt electric)

-          Regionales Klimafolgenmanagement

-          Internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Antenne Métropole

-          EnerKlim (Klimwandelangepasste Energiewende)

-          Auf- und Ausbau von Regionalinitiativen (Regionale Produkte)

-          Teilnahme an mehreren europäischen Projektkonsortien zur Akquisition von

-          EU-Mitteln

-          Initiative „eHealth.Metropolregion“ und die Entwicklung eines Betreiber- und Finanzie-rungskonzeptes für die notwendige IT-Infrastruktur

-          WIRKSTOFF – Festival der Kultur- und Kreativwirtschaft

-          Entwicklungsplattform Gesundheitswirtschaft (u.a. LifeScience)

Einige Projekte konnten aus Eigenmitteln, andere durch zum Teil hohe Zuschüsse von EU, Bund oder / und Land finanziert werden. Als wichtigstes Maßnahmenbündel ist hier die Teil-nahme und Förderung über das Schaufenster Elektromobilität zu nennen, bei dem die Metro-polregion sich bundesweit als Vorreiter und Modell für diesen Themenbereich etablieren konnte. Ein weiteres Standbein, dass aktuell weiter ausgebaut werden soll, ist der Gesundheitssektor – eng verbunden mit der Aktivierung von Effizienzpotenzialen, die sich durch die voranschreitende Digitalisierung von Informationen und Prozessen ergeben bzw. gehoben werden können. Aktuell befinden sich die medizinischen Hochschulen der Metropolregion (Göttingen und Hannover) z.B. im nationalen Wettbewerb um Fördermittel für die Medizininformatik.

Mit der Bündelung der gemeinsamen Aktivitäten unter dem Dach der MR GmbH haben die Gesellschafter u.a. den Weg freigemacht, um die gleichwertige Anerkennung im Vergleich mit den Metropolregionen Hamburg und Bremen-Oldenburg zu erlangen. Es wurde erreicht, dass die Landesregierung seit 2015 einen eigens für die Metropolregion Hannover Braun-schweig Göttingen Wolfsburg aufgelegten Förderfonds eingerichtet hat, der jährlich mit 260.000 Euro ausgestattet ist.

Es zeigt sich, dass das Zusammenführen all der unterschiedlichen Interessen ein langwieriger Prozess ist, der aber über die Jahre Schritt für Schritt auf- und ausgebaut werden konnte. Mittlerweile hat sich die Metropolregion in den bearbeiteten Themenfeldern national wie auch europaweit einen Namen machen können.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Seit 2008/2009 hat die Metropolregion für die o.g. Projekte, Maßnahmen und Aktivitäten ca. 47 Millionen Euro an Drittmitteln erfolgreich eingeworben. Der größte Teil konnte dabei für das Handlungsfeld Verkehr und Elektromobilität akquiriert werden (rd. 45 Millionen Euro). Mit den anderen Drittmitteln konnten die übrigen Projekte durchgeführt werden.

In den Handlungsfeldern Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Gesundheitswirtschaft wurden in den vergangen zwei Jahren erste Maßnahmen und Projekte vorbereitet, die zum Teil bereits umgesetzt wurden und sich zum Teil in Umsetzung befinden. Sie wurden bzw. werden mit Drittmitteln von insgesamt einer Viertelmillion Euro gefördert.

Das Land Niedersachsen hat von 2010 bis 2014 zunächst pro Jahr 100.000 Euro zur Förde-rung von Projekten der Metropolregion zur Verfügung gestellt. Der seit 2015 neu eingerichte-te, mit 260.000 Euro ausgestattete Förderfonds wird seitdem von der Metropolregion GmbH und ihren Gesellschaftern in vollem Umfang ausgeschöpft. Die Auswahl der förderfähigen Projekte erfolgt federführend durch das ArL Leine-Weser und den eigens für die Metropolre-gion eingerichteten Programmbeirat.

Zu 2.:

Die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg wurde in ihrer derzeitigen Gebietsabgrenzung als eine von insgesamt 11 deutschen Metropolregionen von der Ministerkonferenz für Raumordnung anerkannt. Die um das Städtenetz Celle, Hannover, Hildesheim, Göttingen, Salzgitter, Braunschweig, Wolfsburg herum gebildete Metropolregion ist eine der am ländlichsten geprägten Metropolregionen in Deutschland. Eine Gebietserweiterung wäre theoretisch möglich. Für die Bewertung eines Nutzens einer formalen räumlichen Erweiterung fehlen die Datengrundlagen. Die Fokussierung auf die Stärkung der Metropolregion in den zentralen Handlungsfeldern und die stärkere Einbindung der nichtkommunalen Gesellschafter haben derzeit jedoch Vorrang.

Zu 3.:

An einzelnen Maßnahmen, die aus der direkten Metropolregionszusammenarbeit oder indirekt abgeleitet entstanden und für die Stadt Braunschweig bzw. hier ansässige Unternehmen finanzielle oder imagemäßig von Bedeutung sind, können genannt werden:

-          Beteiligung am Programm „Schaufenster Elektromobilität“ und damit Zugang zu För-dermitteln für Unternehmen, Forschungseinrichtungen und die Stadt selbst

-          (z. B. Ladeinfrastruktur und E-Mobil-Flotte mit VW Ups)

-          Elektrobusse Emil mit internationaler Präsenz

-          Veranstaltungen des Hauses der Wissenschaft zu E-Mobilität und eHealth

-          Kreativregion Braunschweig-Wolfsburg und designtransfer e.V. als Treiber des WIRKSTOFF-Festivals der Kultur- und Kreativwirtschaft wurden darüber überregional präsent (Verleihung des LIONEL).
 

-          Braunschweig findet seit 2010 durch den gemeinsamen Messestand der Metropolre-gion auf der Immobilienmesse EXPO Real größere Beachtung; dies ist eine für alle Beteiligten wichtige imagebildende und projektanbahnende Maßnahme, um externe Investoren auf interessante Entwicklungsprojekte und Ansiedlungsmöglichkeiten auf-merksam zu machen.

-          Das „Testfeld Niedersachsen“ für automatisiertes Fahren ist auf Basis der im Schau-fenster Elektromobilität gefestigten Kooperationen hervorgegangen. Die Geschäfts-führung der Metropolregion GmbH war bereits während der Laufzeit des Schaufens-ters eine der treibenden Kräfte im Rahmen der Initiierungsphase und Teil einer Ar-beitsgruppe des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums.

-          Das Klinikum Braunschweig ist Teil einer deutschlandweit einmaligen Kooperation von Großkrankenhäusern (in der Metropolregion)

Beispielhaft werden im Folgenden Maßnahmen in den beiden Handlungsfeldern Verkehr und Elektromobilität, Kultur- und Kreativwirtschaft und Gesundheitswirtschaft erläutert.

Verkehr und Elektromobilität

Die Metropolregion hat sich als Träger unterschiedlicher Projekte im Bereich Verkehr und Elektromobilität bewährt. Herausragendes Beispiel ist die Auswahl der Bewerbung als einer der vier deutschen Regionen zum „Schaufenster Elektromobilität“ durch die Bundesregierung im Jahr 2012 (Laufzeit bis 2016). Im Zusammenhang mit diesem Projekt konnte mit Förder-mitteln in Braunschweig ein dichtes Netz von Schnellladesäulen aufgebaut sowie Erfahrungen beim Echteinsatz von vollelektrifizierten Fahrzeugen gesammelt werden.

Innerhalb der Projektarbeit wurden wichtige Netzwerke zwischen der Stadt und wissenschaftlichen Einrichtungen (z. B. NFF – Niedersächsisches Forschungszentrum Fahrzeugtechnik der TU Braunschweig, DLR – Deutsches Institut für Luft- und Raumfahrt) sowie zu unterschiedlichen Ministerien des Landes und des Bundes entwickelt. Diese Netzwerke haben bis heute Bestand und unterstützen weiterhin nachhaltig die Stadt bei verschiedenen innovativen Projekten.

Kultur- und Kreativwirtschaft

Mit der Studie „Kulturelle Leuchttürme“ 2007 erfolgte z.B. eine grundlegende Erfassung von Themenfeldern, denen operative kulturelle Maßnahmen für die Metropolregion mit (kultur-) touristischen Synergieeffekten zugewiesen werden können.

Aufbauend auf einer regionsweiten Bestandsaufnahme wurden gemeinsame Angebotsformate für den KinderKulturSommer entwickelt. Seit 2015 erfolgte in den mitwirkenden Städten eine gemeinsame Kommunikation der vielfältigen lokalen Kinderkulturangebote. Ohne die Metropolregion wäre weder eine Finanzierung noch die Image-Optimierung des KinderKulturSommers zustande gekommen.

Im September 2016 wurde das Festival „WIRKSTOFF“ als dezentrale Veranstaltungsreihe mit gemeinsamen Auftakt und Kommunikation erfolgreich durchgeführt. Die Metropolregion hat die Organisation und Vermarktung dieses ersten Festivals der Kultur- und Kreativwirtschaft übernommen. Es lag also ganz im Braunschweiger Interesse, sein großes Potential in diesem Bereich professionell weit über die Grenzen der Stadt vertreten zu lassen.

Durch kontinuierlichen Austausch und die Vorbereitung gemeinsamer Projekt im Arbeitskreis Kultur der Metropolregion kann die „Kultur“ als wichtiges Betätigungsfeld ergänzend zu Mobilität, eHealth, Wirtschaft und Wissenschaft etc. zu einer Image-Optimierung beitragen. Das in der Beantragung befindliche Förderprojekt CAMPUS.METROPOLREGION soll z.B. vorhandene kultur- und kreativwirtschaftliche Initiativen vernetzen und qualifizieren.

Gesundheitswirtschaft

Das Handlungsfeld Gesundheitswirtschaft hat seit Ende 2015 mit dem Schwerpunkt eHealth, also der Digitalisierung im Gesundheitswesen, neu an Bedeutung gewonnen. So ist es nach umfangreichen Vorbereitungen gelungen eine Kooperation zwischen den Großkrankenhäu-sern in der Metropolregion zur Vernetzung zu organisieren – ein bisher in Deutschland in die-ser Größenordnung einmaliger Erfolg. Auf Grundlage der intensiven Vorarbeiten der Metropolregion mit ihren Partnern hat ferner das Land Niedersachsen entschieden, das eHealth Leitprojekt des Landes Niedersachsen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg durchzuführen. Mit dem vom Land Niedersachsen geförderten Projekt Entwicklungsplattform Gesundheitswirtschaft sollen konkrete Umsetzungsprojekte mit Akteuren aus der Metropolregion entwickelt werden, um die Wertschöpfungsketten zu schließen, die Versorgung zu verbessern und Fachkräfte in der Medizininformatik zu sichern.