Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.09.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Nach Rücksprache mit der ALBA Braunschweig GmbH (ALBA) teilt die Verwaltung mit, dass die Wertstoffcontainer an diesem Standort abfallwirtschaftlich notwendig sind. Sie stehen den Anwohnern des Wohngebietes dort ortsnah zur Verfügung und werden grundsätzlich hoch akzeptiert. Die Container stehen vor einer Mauer ohne eine direkt dahinter anschließende Wohnbebauung.

Der Abstand der Container zur Grundstückszufahrt ist ausreichend und entspricht den üblichen Erlaubnissen nach verkehrstechnischer Prüfung durch die Verwaltung. In dem Bereich wurde extra ein Poller aufgestellt, damit weder Container noch andernfalls parkende Fahrzeuge die Sicht zu stark einschränken. Eine Verlegung des Standplatzes „um ein oder zwei Parkplätze“ ist nicht möglich. Es wären in diesem Fall, selbst bei Versetzung um einen Parkplatz, der rechtlich vorgeschriebene Abstand in Bezug auf den Lärmschutz (12 m) unterschritten. Gleiches gilt für die Versetzung der Behälter auf die gegenüberliegende Straßenseite, da die Depotcontainer dann direkt vor der angrenzenden Wohnbebauung stünden.

In den hochverdichtet bebauten Wohnquartieren im Bereich der Jasperallee gibt es für einen derartig idealen Standplatz keine Alternative. Eine Verlegung des Standortes der Wertstoffcontainer ist nicht möglich.