Beschluss:

„1. Der Umsetzung des Neubaus für den „Campus Donauviertel“ im Rahmen der Förderrichtlinie „Investitionspakt Soziale Integration“ mit Herstellung von Räumlichkeiten für den Kinder- und Teeny-Klub „Weiße Rose“ und den Allgemeinen Sozialen Dienst sowie der Herrichtung der Außenanlagen und der Projektbegleitung durch einen Integrationsmanager wird, vorbehaltlich der Förderung durch das Land, zugestimmt.

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden, vorbehaltlich der Förderung durch das Land, budgetneutral zur Haushaltslesung 2018 aus dem Budget des Teilhaushaltes des FB 61 bereitgestellt.“
 

Sachverhalt:

Der Beschlusstext unter Ziffer 2. der Vorlage 17-05031 wurde in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 12. September 2017 wie folgt verändert:

Die betragsmäßige Benennung der erforderlichen Haushaltsmittel wurde gestrichen, da gemäß der zur Förderbewilligung bislang nur vorliegenden Pressemitteilung des Landes

die beantragte Fördersumme nicht vollständig bewilligt wurde und insofern eine konkrete betragsmäßige Bezifferung der erforderlichen Haushaltsmittel zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich ist. Die Verwaltung wird hierzu im Weiteren unaufgefordert berichten.

Dem geänderten Beschlusstext wurde im Planungs- und Umweltausschuss einstimmig zugestimmt.