Beschluss:

Den Projektförderanträgen wird entsprechend den in Anlage 1 aufgeführten Einzelabstimmungsergebnissen zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Die Bewilligung von unentgeltlichen Zuwendungen aus allgemeinen Produktansätzen gehört nur bis zur Höhe von 5.000 € zu den Geschäften der laufenden Verwaltung (Richtlinie des Rates gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG). Bei Antrags- und Bewilligungssummen über

5.000 € ist somit ein Beschluss des zuständigen politischen Organs über die Förderanträge herbeizuführen. Gemäß § 6 Nr. 8 b der Hauptsatzung ist die Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft gegeben. Die Anlage enthält eine Übersicht über diese Anträge einschließlich des Entscheidungsvorschlags durch die Verwaltung.

Die Kosten- und Finanzierungspläne sind als Anlage 2 beigefügt.