Sachverhalt:

Mit Mitteilung außerhalb von Sitzungen Nr. 17-04498 informierte die Verwaltung zuletzt zu den Geschehnissen an der Gedenkstätte Schillstraße. Es erfolgte der Hinweis, dass die Verwaltung ihre Bemühungen zu den bereits laufenden Vorbereitungen für eine bessere Beleuchtung und der Prüfung einer Videoüberwachung der Tafelwand noch einmal intensiviert.

Zum aktuellen Sachstand teilt die Verwaltung Folgendes mit:

Vor dem Hintergrund weiterer Vorkommnisse auf dem Gedenkstättengelände wurden zusätzliche Gespräche mit dem Arbeitskreis geführt, die im Ergebnis unterstreichen, dass die Mitarbeiter des Arbeitskreises Andere Geschichte e. V. vor Ort nach eigenen Angaben die Situation teilweise als unsicher empfinden.

Daher wurden die Bemühungen zur Einrichtung einer Videoüberwachung weiter vorangetrieben. Zwischenzeitlich konnte die so genannte Vorabkontrolle zur Prüfung einer Videoüberwachung mit einem positiven Votum der städtischen Datenschutzbeauftragten versehen werden. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, die Umsetzung der Beleuchtungsmaßnahmen und die Einrichtung einer Videoüberwachung als eine, durch den zeitlich parallellaufenden Einbau auch finanziell günstigere, Gesamtmaßnahme vorzunehmen. Der technisch abgestimmte Einbau ermöglicht den Verzicht auf eine Steuerung über Präsenzmelder mit zusätzlichen Stelen im Gelände.

Die Baumaßnahmen sind für den Herbst 2017 geplant. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist gesichert.