Im Integrationskonzept der Stadt (Drucksache 16-01642) wurde u.a. beschlossen die kulturellen Angebote auf die Zielgruppe "Flüchtlinge und Asylbewerber" auszuweiten.

Ferner wird ausgeführt, dass Anpassungen der Personalressourcen vorgenommen werden, wenn die Anzahl der Zuweisungen oder Rahmenbedingungen sich ändern.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Stellen wurden im Rahmen der "Anpassungen der Personalressourcen" im Kulturbereich abgebaut oder anderweitig angepasst und wenn ja, in welcher Form (z. Bsp. Verschiebung in andere Dezernate)?

2. Da die Aufwendungsansätze nach Aussage der Verwaltung angepasst wurden, bitten wir um die Informationen, um welche Größenordnung die Anpassung im Kulturbereich erfolgte und welche finanziellen Ersparnisse sich aus dieser Anpassung ergeben und bitten um eine detaillierte Aufstellung der eingesparten Beträge gegenüber des ursprünglich beschlossenen Konzeptes.

3. Da es zu einer Analyse der finanziellen und personellen Ressourcen im Hinblick auf die beabsichtigten kulturellen Angebotserweiterungen für Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten gekommen zu sein scheint, obwohl laut eigenen Angaben "bereits eine Vielzahl von Angeboten" besteht, bitten wir um Mitteilung der Ergebnisse dieser Analyse (siehe Antwort Nr. 1 durch die Verwaltung am 19.05.2017).

Sachverhalt:

Aufgrund oben genannter Informationen, der Ausführungen der Verwaltung zur Beantwortung der Anfrage der CDU, die sich ebenfalls auf das Konzept und die entsprechende Vorlage 16-01642 bezog und der Ausführungen von Fr. Dr. Flake, dass es schwierig sei, die zur Verfügung gestellten Gelder im Bereich der "Integration von Flüchtlingen im Kulturbereich" sinnvoll auszugeben, stellte Herr Hanker die Frage, ob es zu (Personal- und Ausgaben-)Anpassungen gekommen sei.

Antwort der Verwaltung: "Die Aufwendungsansätze wurden an die geringeren Personenzahlen aber auch an die 2016 gewonnenen Erfahrungen zu den laufenden Kosten angepasst."

Die (Teil-)Antwort der Verwaltung am 19.05.2017 zur Frage 1 der CDU-Fraktion:

"Jede Angebotserweiterung setzt eine Analyse der finanziellen und personellen Ressourcen voraus und muss damit in die sonstige kulturelle Arbeit der Kulturverwaltung eingepasst werden."