Sachverhalt:

Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 04.08.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Die Verwaltung setzt zur Geschwindigkeitsüberwachung u. a. Geschwindigkeitsmessdisplays nach Verfügbarkeit ein, die örtlich vom Messpersonal installiert werden. Dieser Einsatz dient dazu, die Verkehrsteilnehmer zur Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu sensibilisieren. Die Verkehrsteilnehmer erhalten zeitgleich eine Rückmeldung für die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit.

Die Geschwindigkeitsmessdisplays werden im gesamten Stadtgebiet und damit auf alle 19 Stadtbezirke nach Verfügbarkeit eingesetzt und grundsätzlich für eine Woche installiert. Das Verfahren hat sich über die Jahre bewährt.

Zu 2.: Die Verwaltung verfügt über insgesamt fünf mobile Geschwindigkeitsmessdisplays. Bei vier dieser Geräte ist eine Datenaufzeichnung möglich, sodass in diesen Fällen Messergebnisse generiert werden können. Diese Ergebnisse werden auf Anforderung dem jeweiligen Stadtbezirksrat zur Verfügung gestellt.

Zu 3.: Zuletzt wurden für ein Gerät im Januar 2017 mehrere Geschwindigkeitsmessdisplays angeschafft. Die Kosten liegen je nach Ausstattung und Zubehör zwischen 2.500 € und 3.000 €. Zu den Folgekosten wie bspw. Wartungs- und Reparaturkosten, Personalkosten für die Montage und ggf. Stromkosten liegen bisher keine genauen Angaben vor.