Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.07.2017 (DS 17-04957) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Pflege von Grünflächen in insgesamt 22 Ortsteilen, darunter Stöckheim und Leiferde, aber z. B. nicht Melverode oder Heidberg, wurde durch Beschluss des Rates der Stadt Braunschweig im Rahmen der Haushaltskonsolidierung seit 2002 stark eingeschränkt.

Dieser Beschluss wurde im Jahr 2017, ebenfalls durch den Rat, aufgehoben. Die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen, die bisher dem Fachbereich Stadtgrün und Sport für eine substanzerhaltende Pflege gefehlt haben, stehen für dieses Haushaltsjahr aber noch nicht bereit.

Im Zuge der Haushaltsberatungen einschließlich Stellenplan für das Jahr 2018 sollten die für eine knapp substanzerhaltende Pflege in den bisher konsolidierten Bereichen erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen veranschlagt und vom Rat voraussichtlich im Februar 2018 beschlossen werden.

Zurzeit bemüht sich der Fachbereich Stadtgrün und Sport durch die Verschiebung von

Finanzmitteln, die eigentlich für Pflegevergaben in anderen Bereichen der Stadt vorgesehen sind, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass zumindest die gröbsten Pflegemängel und Pflegedefizite in den bisher konsolidierten Bereichen behoben werden können. Die im Verlauf der letzten über 15 Jahre entstandenen gärtnerischen Defizite in den öffentlichen Grünflächen der konsolidierten Bereiche können aber nicht innerhalb weniger Wochen ausgeglichen werden.