Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 17-05248-01
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Bebauungsplan "Maybachstraße-Nord", RH 62 Stadtgebiet zwischen Hafenbahn und Porschestraße Aufhebung des erweiterten Aufstellungsbeschlusses vom 11. September 2012 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schmalbachstraße-Nord", RH 63 Stadtgebiet nördlich der Schmalbachstraße und östlich der Maybachstraße Aufstellungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; 0130 Referat Kommunikation; 10 Fachbereich Zentrale Dienste; DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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24.10.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„1.Für das im Betreff genannte und in Anlage 1.2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufhebung des erweiterten Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Maybachstraße-Nord“, RH 62, vom 11. September 2012 beschlossen.
2.Für das im Betreff genannte und in Anlage 2.2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “Schmalbachstraße-Nord“, RH 63, beschlossen.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Sitzung des Stadtbezirksrates 322 Veltenhof-Rühme am 12. September 2017 hat der Stadtbezirksrat nach § 94 (1) bzw. § 93 (2) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) um Anhörung gebeten.
Mitglieder des Stadtbezirksrates äußern die Sorge, durch ein Mehr an Arbeitsplätzen werde auch die Verkehrsproblematik im Stadtbezirk weiter ansteigen. Die bereits vorhandene Verkehrs- und Parkraumsituation sei nicht mehr akzeptabel.
Herr Degering-Hilscher betont, das Vorhaben passe nicht in das Gebiet mit den schon überlasteten Verkehrssituationen. Hier müsse man über Verbesserungen dringend nachdenken.
Herr Jorns fordert ein Verkehrskonzept für den Stadtbezirk.
Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:
Um die verkehrlichen Aspekte im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens angemessen zu berücksichtigen, wird hierfür ein Verkehrsgutachten erstellt. Hierbei werden sowohl die vorhandene Verkehrs- und Parkraumsituation im unmittelbaren Umfeld des Vorhabens, als auch die durch das Vorhaben stattfindenden Veränderungen betrachtet.
Die Erarbeitung eines übergeordneten Verkehrskonzeptes zur Verbesserung der Verkehrssituation im Stadtteil ist im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens jedoch nicht realisierbar.
Aufbauend auf die laufende Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) beabsichtigt die Verwaltung in 2018 Planungen zur Erstellung eines stadtweiten Mobilitätsentwicklungsplanes (MEP) aufzunehmen. Der MEP wird den konzeptionellen Rahmen für die Mobilität in Braunschweig bilden und damit auch die Funktion des geforderten Verkehrskonzeptes für den Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme übernehmen.