Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P² vom 06.10.2017 [17-05547] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Für die Stadt Braunschweig wurde bisher kein Kulturentwicklungsplan aufgestellt. Vor dem Hintergrund der im Beratungsprozess des ISEK stadtweit verstärkt in den Vordergrund getretenen Zielrichtung städtische Prozesse zukünftig vermehrt konzeptionellen Planungen zu unterziehen, hat die Verwaltung die Idee eines Kulturentwicklungsplanes aufgenommen und bereitet derzeit Rahmenfragestellungen hierzu auf, zu denen neben inhaltlichen Parametern z. B. auch vergaberechtliche Prüfungen gehören.

Zu Frage 2 + Frage 3:

Vor dem Hintergrund der Beantwortung von Frage 1 wird zu Frage 2 und 3 ergänzend mitgeteilt, dass sich die Verwaltung in den vergangenen Jahren vordringlich einer speziellen Facette der Kulturplanung angenommen hat, der Thematik der Soziokultur. Die nach der Schließung des FBZ im Jahr 2002 immer deutlicher werdende Lücke in der soziokulturellen Landschaft der Stadt Braunschweig machte zunächst eine Konzentration auf diese Fragestellung erforderlich. Aus diesem Grund wurde das Entwicklungskonzept Soziokultur vorangetrieben, dass im Jahr 2014 durch die Politik beschlossen wurde (Drs. Nr. 17272/14). In der Umsetzung konnte der Beschluss für den Betrieb eines Soziokulturellen Zentrums gefasst werden (Drs.-Nr. 16-02119, 17-04841). Die Verwaltung prüft die notwendigen Schritte für einen Kulturentwicklungsplan.

Sobald die erforderlichen Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sind, wird die Verwaltung hierzu erneut berichten.