Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 17-05713
Grunddaten
- Betreff:
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Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Gries, Beate
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Beantwortung
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07.11.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Wiederholt wurde in der örtlichen Presse über die Situation unter der Eisenbahnüberführung an der Salzdahlumer Straße berichtet. Die Nutzung des Fuß-/Radweges sei unzumutbar. Es gebe Tauben, die teilweise hinter den Gittern verenden und liegen bleiben. Die Gehwege seien voll mit Taubenkot.
Die Verkehrssicherungspflicht befinde sich im Zuständigkeitsbereich der Stadt Braunschweig, so dass Alba im Auftrag der Stadt Braunschweig die Fuß- und Radwege unter der Brücke dreimal wöchentlich reinige. Das sei zweimal mehr, als es die Reinigungsklasse vorsehe. Am 20.07.2017 berichtete die Presse, dass festgesetzter Taubenkot von der Kehrmaschine nicht mehr entfernt werden könne und die Stadt eine Sonderreinigung veranlasst habe. Bereits 2005 hat der damalige OB Dr. Gert Hoffmann während einer Bürgersprechstunde geantwortet, dass aufgrund der Kotmengen zwei- bis dreimalig in der Woche die Geh- und Radwege gereinigt würden (s. BZ vom 6.10.2005). Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Seit wann wird der benannte Bereich häufiger als in der eigentlich zugeordneten Reinigungsklasse vorgesehen, gereinigt?
2. Wie hoch waren und sind die jährlichen Kosten, die jeweils für diese zusätzlichen Reinigungen anfallen?
3. Auf welche Summe belaufen sich die zusätzlichen Kosten, die der Stadt Braunschweig insgesamt dadurch entstanden sind?
