Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 17-05076-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie der Stadt Braunschweig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Kenntnis
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26.10.2017
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Bereit
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Verwaltungsausschuss
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zur Kenntnis
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Bereit
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zum Antrag der AfD-Fraktion vom 8. August 2017 (17-05076) wird wie folgt Stellung genommen:
Derzeit befindet sich ein Entwurf einer Neufassung der Zuwendungsrichtlinien, der auch die im Antrag angemerkten Punkte berücksichtigt, in der verwaltungsinternen Endabstimmung. Es ist vorgesehen, diese zum Jahreswechsel 2017/2018 abgeschlossen zu haben und dann dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen und zu veröffentlichen.