Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P² vom 10. Oktober 2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Bei der Berufsfeuerwehr Braunschweig gibt es aktuell (Stand 24.10.2017) 17 unbesetzte Planstellen, davon eine Stelle in der Laufbahngruppe 2.2. (ehemals höherer Dienst), fünf Stellen in der Laufbahngruppe 2.1 (ehemals gehobener Dienst) und elf Stellen in der Laufbahngruppe 1.2 (ehemals mittlerer Dienst).

Zur Besetzung dieser freien Planstellen wurden externe Stellenausschreibungen geschaltet, über die sich folgende Wiederbesetzungen ergeben werden:

-       ein Abteilungsleiter 37.1 zum 1. November 2017

-       bis zu zwei Brandoberinspektoren/innen nach Auswahlverfahren im November 2017

-       bis zu fünf Brandmeister/innen nach Auswahlverfahren im November 2017

Die verbleibenden freien Planstellen werden durch Übernahmen von Anwärterinnen und Anwärtern aus dem Vorbereitungsdienst 2016 zum 1. April 2018 besetzt.

Zu Frage 2 :

Folgende Überlastungsanzeigen wurden bei der Berufsfeuerwehr gestellt:

In 2016 wurden 2 Stellen in der Stelle 37.21 Vorbeugender Brandschutz neu geschaffen.

Zu Frage 3:

Zum 31.12.2013 betrug das Zeitguthaben der Feuerwehrbeamten/innen und Beschäftigten im feuerwehrtechnischen Dienst der Berufsfeuerwehr Braunschweig 22.280,80 Überstunden. Durch Stundenabbau konnte das Zeitguthaben zum 31.12.2014 auf 22.007,49 Stunden gesenkt werden. Im Jahr 2015 wurden 7.628,59 Stunden aufgebaut, sodass als Gegenmaßnahme 12.085,59 Stunden ausgezahlt wurden. Am 31.12.2016 betrug das Zeitguthaben nunmehr 18.561,69 Stunden.

Da der Mehrbedarf erkannt wurde, sind in den Jahren 2016 und 2017 neun neue Planstellen in der Laufbahngruppe 2 geschaffen worden. Zum Stellenplan 2018 ist die Schaffung einer neuen Planstelle in der Laufbahngruppe 2 vorgesehen. Nach Besetzung dieser Stellen wird erwartet, dass die Überstunden abgebaut werden und keine neuen mehr anfallen.