Beschluss:

1. Dem Entwurf des Teilhaushalts FB 51 2018 und dem Investitionsprogramm 2017 –

2021 FB 51 betreffend wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der

Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Verwaltungsvorschlägen

gefassten Beschlüssen zugestimmt.

2. Die Bewirtschaftung der mit dem Teilhaushalt FB 51 2018 zur Verfügung gestellten

Finanzmittel hat auf Grundlage der Ziel- und Maßnahmenplanung des Fachbereichs

Kinder, Jugend und Familie zu erfolgen.

Sachverhalt:

Zur Beratung des Teilhaushaltsplanentwurfes Fachbereich Kinder, Jugend und Familie 2018

im Jugendhilfeausschuss wird eine Zusammenstellung der vom Jugendhilfeausschuss zu

behandelnden Anträge übersandt:

• Ergebnishaushalt – Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte (Anlage 1.1)
• Finanzhaushalt inkl. Investitionsprogramm 2017 – 2021 – Anträge der Fraktionen und

           Stadtbezirksräte (Anlage 1.2)

• Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1.3)
• Ansatzveränderungen im Ergebnishaushalt (Anlage 1.4)
• Ansatzveränderungen im Investitionsmanagement (Anlage 1.4)
• Anfragen der Fraktionen (Anlage 1.5)

Darüber hinaus sind zur weitergehenden Information folgende Unterlagen des

Teilhaushaltplanes FB 51 Haushaltsplanentwurf 2018 beigefügt:

• Ergebnishaushalt (Anlage 2.1)
• Finanzhaushalt (Anlage 2.2)
• Auszug aus dem Investitionsprogramm 2017 – 2021 (Anlage 2.3)
• Wesentliche Produkte des Jugendhilfeausschusses (Anlage 3)
• Haushaltsreste (Anlage 4)

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der

Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können

daher erst im endgültigen Druck des Haushaltsplanes 2018 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2016 (für das Haushaltsjahr 2017) sind für den Fachbereich 51 Haushaltsreste von 1.708.063 € gebildet worden. Bis Ende 2021 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen Stand von 1.287.063 € abzubauen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2018, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2021 mit insgesamt

21,6 Mio.€ beziffert, beinhaltet diese Planung.