Beschluss:

Zum Haushalt 2018 und dem Investitionsprogramm 2017 – 2021 inklusive der Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte werden die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse gefasst. Die anliegenden Listen sind Bestandteil des Beschlusses. Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse werden der Haushalt 2018, das Investitionsprogramm 2017 – 2021 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Annahme empfohlen.

Sachverhalt:

Die den Wirtschaftsausschuss bis zum Versand der Sitzungsunterlagen am 24. November 2017 betreffenden Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung im Ergebnishaushalt sind als Anlagen 1 bis 3 beigefügt.
 

Hinweis:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und
-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2018 abgebildet werden.
 

Zum Jahresabschluss 2016 (für das Haushaltsjahr 2017) sind für das Dezernat VI Haushaltsreste von 0,32 Mio. € gebildet worden. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2018, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2021 mit insgesamt 21,6 Mio. € beziffert, beinhaltet diese Planung. Über den aktuellen Stand der Haushaltsreste 2016 für das Dezernat VI wird in der Ausschusssitzung berichtet.