Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2018 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1 - 3 ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2018 wurden von den politischen Fraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie

finanzwirksame und finanzunwirksame Änderungsanträge gestellt. Parallel dazu hat die Verwaltung zwingend erforderliche Ansatzveränderungen ermittelt.

Den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft betreffend wurden folgende Anfragen und Anträge gestellt:

1. Anfragen/Anregungen

Anlage 1.1 Anfrage/Anregung Nr. A 009   der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Anlage 1.2 Anfrage/Anregung Nr. A 010   der AfD-Fraktion

Anlage 1.3 Anfrage/Anregung Nr. A 011   der AfD-Fraktion

Anlage 1.4 Anfrage/Anregung Nr. A 012   der BIBS-Fraktion

Anlage 1.5 Anfrage/Anregung Nr. A 013   der Fraktion DIE LINKE

Anlage 1.6 Anfrage/Anregung Nr. A 142 der BIBS-Fraktion

2. Finanzunwirksame Anträge

Anlage 2.1 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 043 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Anlage 2.2 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 044 der SPD-Fraktion

Anlage 2.3 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 050 der CDU-Fraktion

Anlage 2.4 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 147 der DIE FRAKTION P²

3. Finanzwirksame Anträge

Anlage 3.1Ergebnishaushalt - Anträge der politischen Gremien

3.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag FWE 070

3.1.2 Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag FWE 063

Anlage 3.2 Ergebnishaushalt - Ansatzveränderungen der Verwaltung

Anlage 3.3 Investitionsprogramm - Anträge der politischen Gremien
Anlage 3.4 Investitionsprogramm - Ansatzveränderungen der Verwaltung

Zur Produktdarstellung im Haushaltsplanentwurf 2018 ist anzumerken, dass die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zu Veränderungen der Produkterträge und Produktaufwendungen, teilweise auch zu Veränderungen der Produktkennzahlen führen können. Aus technischen Gründen sind diese Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplans 2018 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2016 (für das Haushaltsjahr 2017) sind für den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft Haushaltsreste in Höhe von 383 T€ gebildet worden. Bis Ende 2021 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen Stand von 0 € abzubauen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2018, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2021 mit insgesamt 21,6 Mio. € beziffert, beinhaltet diese Planung.

Nachrichtlich sind die finanzwirksamen kulturpolitischen Anträge der Fraktionen dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 ist in der Ratssitzung am 6. Februar 2018 vorgesehen.