Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2018 und den in der Anlage 1

-          Ergebnishaushalt (lfd. Nrn. 1 - 3, 21 - 26)

-          Finanzhaushalt -inkl. Investitionsprogramm 2017-2021- (lfd. Nrn. 4 - 20, 27 - 36)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt/nicht zugestimmt.

Die unter den lfd. Nrn. 37 - 39 aufgeführten finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen werden beschlossen/nicht beschlossen.

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

–aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2018 abgebildet werden.

Die im Schulausschuss zu behandelnden Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung ergeben sich aus der Anlage 1.

Die finanzwirksamen und finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen im Zuständigkeits-bereich des Schulausschusses sind gesammelt in der Anlage 2 zusammengestellt.