Sachverhalt:

Protokollnotiz Sitzung des Stadtbezirksrates vom 26.10.2017:

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, warum nicht gereinigt wird, wenn Schmutz vorhanden ist.

Stellungnahme der Verwaltung:

Seitens der Stadtverwaltung erfolgt eine regelmäßige Kontrolle sämtlicher gewidmeter Straßen hinsichtlich der Verkehrssicherheit.

Diese Kontrollen finden regelmäßig in einem Turnus von ca. 4 Wochen statt. Sollten hierbei verkehrsgefährdende Verschmutzungen festgestellt werden, wird die Reinigung beauftragt.

Sollten Verschmutzungen zwischen zwei Kontrolldurchgängen entstehen, ist die Verwaltung auf Hinweise Dritter angewiesen.

Eine Verkürzung des Kontrollintervalls ist aus personellen Gründen nicht möglich.