Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2017 (DS 17-05937) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Seit dem Frühjahr 2017 wurden in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtentwicklung und Statistik umfangreiche Analysen zur Beantwortung der Frage, in welchen Stadtteilen die Pächter von Kleingartenparzellen aller Braunschweiger Dauerkleingartenanlagen wohnen, durchgeführt. Hierbei wurden auf Ebene der statistischen Bezirke die Wohnstandorte der Pächter den Standorten der jeweils genutzten Kleingartenanlagen zugeordnet, um für jede Anlage räumliche Einzugsbereiche definieren zu können. Dies erfolgte unter Beteiligung des Landesverbandes Braunschweig der Gartenfreunde e.V. (Landesverband).

Nach Abschluss dieser Datenanalyse wurde vor einigen Wochen ein Fachplanungsbüro für Stadt- und Sozialraumentwicklung mit der Aufstellung eines Kleingartenentwicklungsplans für die Stadt Braunschweig beauftragt. Vorab wurden Gespräche mit leistungsfähigen Planungsbüros geführt, die schon Kleingartenentwicklungspläne für Großstädte erarbeitet haben und eingereichte Referenzen bewertet. Nach Erstellung eines Leistungskatalogs bzw. Pflichtenhefts durch die Verwaltung wurden vergleichbare Angebote eingeholt und nach deren Auswertung und Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt hat das Planungsbüro, das das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte, den Auftrag für die Kleingartenentwicklungsplanung erhalten.

Aktuell werden zwei unterschiedliche Umfragebögen entwickelt, mit denen sowohl die Vereinsvorstände als auch die Gartenpächter zu diversen kleingartenrelevanten Themen (z.B. Infrastruktur, Zufriedenheit, Trends und Wünsche hinsichtlich der Kleingartennutzung etc.) befragt werden sollen. Hierbei wurden dem Planungsbüro auch Vorschläge für Fragen aus Sicht des Landesverbandes zur Verfügung gestellt.  

Zwischen dem 16. und dem 22. Oktober 2017 hat die Verwaltung mit Unterstützung des Landesverbandes in dessen Räumlichkeiten im Schul- und Bürgergarten zwei Informationsveranstaltungen für die Vorstände aller Braunschweiger Kleingartenvereine durchgeführt. In diesen Veranstaltungen wurden die Vorstände über die geplanten Umfragen sowie Inhalt und Bedeutung eines Kleingartenentwicklungsplans informiert und seitens der Verwaltung um Unterstützung bei der Durchführung der Umfragen geworben.

Im Verlauf des Monats Dezember 2017 ist die Endabstimmung der beiden Fragebögen unter Beteiligung des Landesverbandes sowie von Vertretern des Braunschweiger Forums, des Vereins zur Förderung bürgernaher Stadtplanung e.V. und der Verwaltung vorgesehen. Die endabgestimmten Fragebögen sollen im Januar 2018 an alle betreffenden Vereinsvorstände und Kleingartenpächter versandt werden. Mit dem Rücklauf der Fragebögen wird bis Ende April 2018 gerechnet, wenn die Kleingartenvereine ihre Mitgliederversammlungen durchgeführt haben. Im zweiten Quartal 2018 ist eine repräsentative Befragung Braunschweiger Haushalte zum Kleingartenwesen geplant.

Parallel werden die räumliche Anordnung aller Anlagen im Stadtgebiet, räumlich-funktionale Vernetzungen mit angrenzenden Freiräumen, die Einbindung der einzelnen Anlagen in die umliegenden Landschafts- bzw. Freiräume, die verkehrliche Anbindung, usw. analysiert, bewertet und Vorschläge für die zukünftige Entwicklung erarbeitet.

Seitens der Verwaltung wird eine Fertigstellung des Kleingartenentwicklungsplanes für das Ende des dritten Quartals 2018 anvisiert.

Zu Frage 2:

Der Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde e.V. wurde an dem bisherigen Prozess zur Aufstellung des Kleingartenentwicklungsplans für die Stadt Braunschweig, wie unter Punkt 1 schon ausgeführt, beteiligt.