Beschluss:

„ Anstelle von Frau Cristina Antonelli-Ngameni wird Frau Alena Timofeev als Bürgermitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt.“

 

Sachverhalt:

Gemäß § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der
Rat die Besetzung der Fachausschüsse durch Beschluss festgestellt. Nach § 71 Abs. 9
Satz 3 NKomVG können Fraktionen oder Gruppen die durch sie benannten Ausschussmitglieder abberufen und durch andere Ratsmitglieder ersetzen. Die Umbesetzung stellt der
Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

Gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 16.01.2018 mitgeteilt, dass das von ihr benannte Bürgermitglied, Frau Cristina Antonelli-Ngameni, nicht mehr zur Verfügung steht und als Nachfolgerin Frau Alena Timofeev benannt wird.