Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-06484-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Gutachterliche Tätigkeiten für die Stadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beteiligt:
- DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Kenntnis
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24.01.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 10.01.2018 (18-06484) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
In den letzten sieben Jahren wurden ca. 20 Gutachterbüros und Fachgutachter für naturschutzfachliche Erhebungen, Begutachtungen, Stellungnahmen etc. vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz beauftragt. Eine Statistik über den jeweiligen Umfang der beauftragten Leistungen der letzten sieben Jahre bezogen auf die jeweilige Firma ist jedoch nicht geführt worden.
Zu Frage 2:
Die Jahresumsätze der ca. 20 beauftragten Firmen sind der Verwaltung nicht bekannt. Es können deshalb keine Angaben zur Höhe der Anteile der Aufträge der Stadt Braunschweig am Gesamtumsatz gemacht werden. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass die Auslastung der Gutachterbüros bzw. der Fachgutachter sehr hoch ist. In der Vergangenheit wurden z. T. Angebotsanfragen der Stadt Braunschweig aus Kapazitätsgründen/Auslastung der Gutachterbüros bzw. der Fachgutachter zurückgewiesen, was zeigt, dass keine wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber der Stadt Braunschweig vorliegt.
Zu Frage 3:
Die Ausschreibung und Vergabe erfolgt unter Berücksichtigung der vergaberechtlichen Vorschriften (SDA II 10/06) der Stadt Braunschweig. Konkret werden regelmäßig mehrere Fachgutachter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Im Vordergrund steht hierbei, bei Vorliegen der fachlichen Eignung für die jeweilige Aufgabe das wirtschaftlichste Angebot zu wählen. Die fachliche Empfehlung zur Auswahl des Angebotes wird dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Braunschweig zur Prüfung vorgelegt.