Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 18-06874
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zum TOP "Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune zu Anwohnern und Einrichtungen vor Ort"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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24.01.2018
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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06.02.2018
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, Gespräche mit den in Thune ansässigen Firmen, die mit radioaktiven Stoffen arbeiten, zu führen, mit dem Ziel, eine Selbstverpflichtung zu erreichen, die die angesprochenen Firmen zu einer verbesserten Informationspolitik über Schadensfälle oder Unfälle beim Umgang mit radioaktiven Stoffen verpflichtet, die über gesetzliche Vorgaben hinaus geht.
Diese Selbstverpflichtung soll dazu führen, dass die Feuerwehr bzw. Verwaltung in die Lage versetzt werden, auch bei bisher nicht meldepflichtigen Vorfällen die Bevölkerung im Umfeld schnell zu informieren.
