Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-06532-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Fördergelder Landesverband Brg. der Gartenfreunde e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat
- Beteiligt:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Grünflächenausschuss
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zur Kenntnis
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26.01.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.01.2018 (18-06532) wird wie folgt Stellung genommen:
Der Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde e. V. hat in den Jahren 2015 und 2016 jeweils eine Zuwendung in Form einer Projektförderung (Festbetragsfinanzierung) zweckgebunden für die Anlage des Lehr- und Versuchsgartens erhalten. Die Zuwendungshöhe betrug im Jahr 2015 25.800 € und im Jahr 2016 24.500 €.
Die Prüfung des Verwendungsnachweises des Jahres 2015 wurde ohne Prüfungsbemerkungen im Jahr 2016 abgeschlossen. Eine Rückforderung erfolgte dementsprechend nicht.
Die Prüfung des Verwendungsnachweises des Jahres 2016 dauert aufgrund der Auswertung von nachgeforderten Prüfungsunterlagen noch an. Erst nach Abschluss der Prüfung kann über eine eventuelle Rückforderung eine Aussage getroffen werden.
Im Jahr 2017 wurde der Zuwendungsantrag des Landesverbandes Braunschweig der Gartenfreunde e.V. nach Vorberatung des Grünflächenausschusses am 6. Juni 2017 und Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 13. Juni 2017 mit Bescheid vom 19. Juni 2017 abgelehnt. Insofern kam es zu keinerlei Auszahlungen.