Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-06799-01
Grunddaten
- Betreff:
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Erfurtplatz - neuer Zugang für Fußgänger
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
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zur Kenntnis
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07.02.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212 vom 24. Januar 2018 (18-06799) wird wie folgt Stellung genommen:
Die Nutzung der PKW-Zufahrt ist für Fußgänger nicht untersagt, somit besteht für diese auch keine rechtliche Verpflichtung den neuen Zugangsweg zu nutzen. Der gewünschte Einsatz von Ordnungspersonal kommt bereits aus diesem Grunde nicht in Betracht.