Sachverhalt:

Zum Antrag der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212 Heidberg-Melverode vom 6. Dezember 2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Verwaltung hat Kontakt zum Regionalbeauftragten der Deutschen Post AG aufgenommen und die Postzustellung insbesondere im Stadtbezirk Heidberg-Melverode thematisiert. Die Deutsche Post AG hat dazu schriftlich Stellung bezogen und Folgendes ausgeführt:

„Die Vertreter des Stadtbezirksrates Heidberg-Melverode erwarten von uns eine zuverlässige Zustellung. Es wird darauf hingewiesen, dass damit auch eine werktägliche Zustellung verbunden wird.

Wir können dieser Erwartungshaltung unsererseits uneingeschränkt zustimmen. Es entspricht auch unserer Absicht und Aufgabe als Dienstleister.

Zumeist gelingt es uns, die an uns gestellten Erwartungen voll umfänglich zu erfüllen. Dennoch ist es nicht ausgeschlossen, dass es auch bei einem großen Dienstleister wie uns durchaus zu zwischenzeitlichen Engpässen kommen kann. So ist es uns im Bereich Südstadt/Heidberg/Melverode im November 2017 aufgrund eines erhöhten Personalausfalls aufgrund von Erkrankungen und einer Zeit höchster Belastung zu einem für den Kunden teilweise spürbaren Herabsinken der Qualität gekommen. Dieses ist auch über die örtliche Presse verbreitet worden. Wir können uns an dieser Stelle für das zwischenzeitliche Absinken der Qualität im Nachhinein nur noch einmal entschuldigen.

Erlaubt seien noch einige grundsätzliche Anmerkungen. Das Unternehmen Deutsche Post verfügt über unterschiedliche Briefprodukte. Sie unterscheiden sich im Preis als auch in der damit verbundenen Zeitspanne von 1- bis zu 4 Werktagen, die dem Unternehmen für den bundesweiten Transport AGB-gemäß zur Verfügung steht. Mit Ausnahme von Express-Briefprodukten, für die eine Laufzeitgarantie und sogar eine Zustellzeitvorgabe vom Versender geordert werden kann, besteht für alle übrigen regulären Briefprodukte hingegen keine garantierte Laufzeit. Hintergrund dessen ist, dass es sich bei Briefen um nicht nachweisbare Massensendungen von derzeit etwa 59 Mio. Briefen täglich im Netz der Deutschen Post handelt. Dennoch ist festzuhalten, dass auch die Massensendungen im Unternehmen Deutsche Post auf hohem Qualitätsniveau produziert werden. So werden beispielsweise Briefe, die nicht im Porto reduziert sind, zu etwa 95 % bereits am ersten auf die Einlieferung folgenden Werktag zugestellt. Damit liegt die Deutsche Post über den gesetzlichen Vorgaben, die lediglich im Jahresdurchschnitt eine Zustellung von 80 % am auf den Einlieferungstag folgenden Werktag einfordern. 95 vom Hundert sollen es dann bis zum zweiten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag sein. Eine Zustellung hat werktäglich zu erfolgen.

Abschließend ist festzuhalten, dass sich das Bild in der Zustellung tatsächlich geändert hat. Unsere Kunden registrieren das teilweise. So sind die weitaus meisten Sendungen inzwischen Werbesendungen oder Massensendungen, die portoreduziert sind und die eine Laufzeit von bis zu vier Tagen aufweisen dürfen. Diese Sendungen werden in unserem Zustellbetrieb durchaus innerhalb der zulässigen Laufzeit von vier Tagen gezielt gesteuert zur Zustellung vorgehalten. So kann es zu dem Eindruck „gesammelter Post“ kommen, der oft pauschal als nicht zulässig wahrgenommen oder sogar so dargestellt wird. Tatsächlich wird die Dienstleistung in diesem Werbe- und Massensegment genau nach Produktvorgabe (Dialogpost) und im Sinne des Versenders eingehalten.

Auffällig bleibt in diesem Zusammenhang auch der Montag. Er fällt im Vergleich mit allen anderen Wochentagen mit Abstand am schwächsten aus. Lediglich etwa 5 bis 10 Prozent der Wochenmenge an Post liegt an einem Montag zur Zustellung vor. Einige Kunden schließen daraus, von der Post vergessen worden zu sein, was natürlich nicht zutrifft, weil auch an Montagen von uns zugestellt wird, soweit ein regulärer, nicht portoreduzierter Brief für den Empfänger/in vorliegt. Ursächlich für den auffälligen Montag sind zwei Gründe: Viele Firmen arbeiten nur bis zum Freitag. Eilige Post vom letzten Arbeitstag der Woche (Freitag) liegt uns daher bereits am Samstag zur Zustellung vor. Der Montag geht leer aus. Auch die Werbewirtschaft hat seit langem vorrangig das Wochenende als bevorzugt entdeckt, weil sich die Empfängerkunden dann in Ruhe der Korrespondenz widmen können. Der Montag hingegen ist wenig bis gar nicht interessant und wird auch daher nicht mit zuzustellenden Werbesendungen respektive portoreduzierten Briefen bedacht. Portoreduzierte Briefe müssen eben nicht immer Werbung enthalten. Es können durchaus auch Briefe von beispielsweise Behörden oder Versicherungen sein, deren Porto aufgrund der aufgelieferten Sendungsmenge von uns rabattiert wird und somit günstiger für den Versender ausfällt. Für das reduzierte Porto nimmt der Versender solcher Massensendungen durchaus eine Laufzeit von bis zu vier Werktagen nach dem Einlieferungstag in Kauf.“