Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG)

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Mitteilung

Federführend:: 40 Fachbereich Schule

Verantwortlich:: Dr. Hanke

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Jugendhilfeausschuss	zur Kenntnis
	22.02.2018	Sitzung des Jugendhilfeausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Schulausschuss	zur Kenntnis
	23.02.2018	Sitzung des Schulausschusses	zur Kenntnis genommen	NA

Sachverhalt

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 29. Januar 2018 bat der Niedersächsische Städtetag (NST) um eine Stellungnahme seiner Mitgliedskommunen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG).

Die Stellungnahme der Stadt Braunschweig wurde am 6. Februar 2018 versandt. Die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zur geplanten Schulgesetznovellierung fand am

8. Februar 2018 statt. Zudem wurde auf Nachfrage des NST am 7. Februar 2018 eine weitere Stellungnahme zu einer gewünschten Änderung des § 31 NSchG abgegeben.

Der Gesetzentwurf in der Fassung vom 16. Januar 2018 und die beiden Stellungnahmen der Stadt Braunschweig sind dieser Mitteilung als Anlagen beigefügt.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1_Gesetzentwurf NSchG	(wie Dokument)	988,3 kB
2	Anlage 2_Stellungnahme_Gesetzentwurf NSchG_Stadt Braunschweig	(wie Dokument)	731,2 kB
3	Anlage 3_Stellungnahme_Änderung § 31 NSchG_Stadt Braunschweig	(wie Dokument)	455,2 kB