Sachverhalt:

Die im Jahr 2002 erfolgte Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes hat viel Kritik erfahren, da der Vorplatz wie eine Steinwüste wirkt. In einer Mitteilung des Fachbereiches Stadtplanung und Umweltschutz an den Sanierungsbeirat vom 21.11.2017 heißt es, die Umgestaltung des beschriebenen Bereiches des Platzes (in der Mitteilung als Bereich A tituliert) sei 2002 nicht aus Mittel der Städtebauförderung finanziert, weshalb die Förderung der Umgestaltung grundsätzlich möglich sei.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Fraktion im Bezirksrat 310 die Verwaltung:

1. In welchem Besitz (Stadt oder Land) befindet sich der in der Mitteilung als Bereich A titulierte Abschnitt des Johannes-Selenka-Platzes und haben die Hochschule für Bildende Künste bzw. das Land Niedersachsen ggf. Mitspracherechte im Falle der erneuten Umgestaltung des Platzes?

2. Wie könnte der Umgestaltungsprozess des Bereiches A inhaltlich und organisatorisch geplant werden (z.B. Ideenwettbewerb, Anliegerversammlung, Mitwirken der HBK, mögliches Zeitfenster für eine Planungsphase und einen Umgestaltungsbeginn)?

3. Welche Auswirkungen hätte die Umgestaltung des Bereiches A auf das Maßnahmenprogramm Soziale Stadt (z.B. Verschiebung von Prioritäten und/oder Wegfall angedachter Maßnahmen, Höhe der Kosten einer möglichen Umgestaltung, zu erwartende Städtebaufördermittel bis zum Ende des Programms Soziale Stadt sowie eingeworbene Ausgleichsbeträge)?

Gez. Stefan Hillger,

Fraktionsvorsitzender