Sachverhalt:

Zu dem Antrag der AfD-Fraktion vom 17.02.2018 [18-07489] wird wie folgt Stellung genommen:

Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH kann zum derzeitigen Zeitpunkt kein umfassendes Konzept erstellen, das die genannten Punkte berücksichtigt. Eine abschließende Prüfung ist erst nach Klärung relevanter Fragen im Vorfeld möglich.

So sind in einem ersten Schritt die relevanten Einrichtungen, wie Museen und Theater einzubeziehen, um deren Bereitschaft für die Umsetzung einer Kulturtafel abzufragen. Außerdem ist der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie zur Klärung der sozialpolitischen Fragen vorab zu Rate zu ziehen.

Grundsätzlich kann die Touristinfo als neutrale Ausgabestelle dienen. Der Prozess und die damit verbundenen Rahmenbedingungen sind entsprechend zu benennen. Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH steht daher für weiterführende Überlegungen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Über die Bewertungen der Braunschweig Stadtmarketing GmbH hinaus, wird seitens der Verwaltung Folgendes mitgeteilt:

Für eine Umsetzung des Beschlusses sollte ein weitergehender und flexiblerer Zeitrahmen zur Verfügung stehen, da die Recherche nach anwendbaren Modellen Zeit in Anspruch nehmen wird und die stadtinternen Kostenfolgen für deren Organisation ermittelt werden müssten.

Zudem sollte dieses Thema aus Sicht der Verwaltung nicht auf rein verwaltungsorganisatorische Fragestellungen reduziert werden, sondern, da es eine Grundsatzfrage des bürgerschaftlichen Engagements darstellt, würde dieses Modell nur dann tragen, wenn eine maximal breite stadtweite Bereitschaft hierfür generiert werden könnte. Sollte diese bestehen, müsste für die Umsetzung eine funktionierende Logistik konzipiert werden und zudem müssten die Abgabemodalitäten unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten gerecht und transparent organisiert werden.

Des Weiteren sollten nicht nur Menschen mit geringem Einkommen in den Adressatenkreis aufgenommen werden, sondern z.B. auch der kulturintegrative Aspekt durch die Zurverfügungstellung für geflüchtete Menschen mitgedacht werden. Hierfür sollten Modelle untersucht werden, wie u.a. die „Suspended Tickets“, die das Festival Theaterformen im Jahr 2017 organisiert hatte.