Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P2 vom 16.02.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Die Anlagen der öffentlichen Beleuchtung und die Lichtsignalanlagen befinden sich nicht in der Unterhaltungspflicht der Stadt Braunschweig.

Für die öffentliche Beleuchtung ist als Dienstleister die Braunschweiger Versorgungs-AG zuständig.

Für die Lichtsignalanlagen ist als Dienstleister die Bellis GmbH zuständig.

Zu 2.: Bei der öffentlichen Beleuchtung werden Aufkleber nicht regelmäßig von den Anlagen entfernt.

Bei den Lichtsignalanlagen werden Aufkleber regelmäßig durch die Bellis GmbH von Signalgebern entfernt.

Die Dienstleister werden auch durch das Projekt „Unser sauberes Braunschweig“ beim Entfernen von Aufklebern auf Straßenschildern, -laternen und Lichtsignalanlagen unterstützt. Solche Reinigungsleistungen erfolgen im laufenden Betrieb, besonders wenn im näheren Umfeld Graffiti beseitigt werden oder eine besondere Häufung erkannt wird.

Aufgrund der Fülle und immer wiederkehrenden Verschmutzungen ist es jedoch nicht möglich, die Verkehrsanlagen vollflächig frei von Aufklebern zu halten.