Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig vom 5. Februar 2018 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Eine Beurteilung der Berechnungen der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) vom 1. November 2017 kann die Verwaltung der Stadt Braunschweig aus fachlicher Sicht nicht vornehmen. Sie hat daher die zuständige Stelle des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) um eine Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme befindet sich derzeit noch in Bearbeitung und liegt der Stadt Braunschweig noch nicht vor.

Zu 2.:

Eine Beurteilung der Berechnungen des Stresstests der BISS vermag ausschließlich das zuständige Ministerium (MU) vorzunehmen. Wenn das MU die Inhalte des von der BISS vorgelegten Stresstests bestätigen sollte und in dem abschließenden Stresstest ein entsprechendes Risiko ausgewiesen werden sollte, wird die Verwaltung dies u. a. unter Würdigung der Eintrittswahrscheinlichkeit und des Schadensumfangs in ihre Abwägung zum neuen Bebauungsplan „Gieselweg/ Harxbütteler Straße – neu“, TH 24, einbeziehen.

Zu 3.:

Eine eigene Einschätzung des Risikos aus dem Betrieb von Eckert & Ziegler bedarf der fachlichen Vorbereitung durch das MU, da die erforderlichen Fachkenntnisse mangels Zuständigkeit für strahlenschutzrechtliche Fragen hier nicht vorliegen.