Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (DS 18-07626) vom 28. Februar 2018 wird wie folgt Stellung genommen:

Das Gelände des Holwedekrankenhauses bildet ein hoch attraktives Potential zur Wohnbauflächenentwicklung an der Oker und in Innenstadtnähe. Stadtverwaltung und Geschäftsführung des Städtischen Klinikums stehen daher in engem Kontakt zur rechtzeitigen Vorbereitung des Erwerbs und der Entwicklung.

Zu Frage 1:

Auf entsprechende Nachfrage wurde der Verwaltung mitgeteilt, dass mit einer Standortaufgabe der Gebäude an der Holwedestraße voraussichtlich erst ab 2023 zu rechnen sei, abhängig vom weiteren Fortgang der Umsetzung des Zwei-Standorte-Konzeptes des Klinikums. Ende d. J. sei eine konkretere Auskunft möglich.

Zu Frage 2:

Die Stadtverwaltung hat erste Gespräche mit der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums geführt. Es wurde ein Zeitplan entwickelt, nach dem vier Jahre vor dem Umzug ein städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt werden soll. In den beiden Folgejahren soll durch die Bauverwaltung Planungsrecht geschaffen und im Anschluss die Erschließung vorbereitet werden. Ein möglicher Verkauf des Grundstücks an private Investoren soll erst erfolgen, wenn die Planverfahren abgeschlossen sind.

Zu Frage 3:

Die Stadt Braunschweig fördert das Gemeinschaftliche Wohnen im Rahmen des in 2016 den politischen Gremien vorgelegten Konzeptes „Gemeinschaftliches Wohnen in Braunschweig“. Teil des Konzeptes ist eine Übersicht und Beschreibung für gemeinschaftliches Wohnen in geeigneten Baugebieten. Damit wird den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben, sich frühzeitig zu informieren. Dafür wird für die Dauer von maximal einem Jahr für ein Grundstück dieses Baugebietes einer Gruppe von Interessenten eine Ankaufsoption eingeräumt. Damit soll eine ausreichende Möglichkeit geboten werden, ein tragfähiges Planungs- und Realisierungskonzept zu entwickeln. Legt die Gruppe ein derartiges Konzept vor, kommt die Ankaufsoption zum Tragen; andernfalls wird das Grundstück anderweitig vermarktet.

Gemäß des Ratsauftrags, mit dem Netzwerk Gemeinsam Wohnen und den Wohnungsbaugesellschaften eine Organisationsstruktur für ein Modellprojekt zum gemeinschaftlichen Wohnen in Braunschweig zu entwickeln, wird die Verwaltung Gespräche aufnehmen und die Möglichkeiten zur Realisierung auch an diesem Standort erörtern.

Der Standort an der Holwedestraße wird sicher in besonderer Aufmerksamkeit von Baugemeinschaften stehen.